"Als Zeichen für die anderen"

10. April 2003, 20:59
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Diskriminierungen in Graz - Zwei aus Afrika stammende Grazer haben in einigen Fällen Anzeigen erstattet

Graz - "Ich habe bei Schwarzen immer ein schlechtes Gefühl - wer kriminell aussieht, kommt in das Lokal nicht hinein", solche Bemerkungen hört Herr K., ein seit Jahren in Graz lebender, allein erziehender Vater aus dem Kamerun oft, wenn er mit seinen österreichischen Freunden ein Lokal betreten will.

Er weiß, dass er nur einer von vielen Afrikanern ist, die in Graz regelmäßig Opfer von Diskriminierungen werden. Einige wurden als Drogendealer beschimpft, einer - der Computerfachmann N. aus Ghana - sogar beim Parken seines Autos von Polizisten misshandelt - DER STANDARD berichtete.

Wenige unternehmen rechtliche Schritte

Doch äußerst selten unternehmen Betroffene auch rechtliche Schritte. Anders Herr K. und Herr N. Ersterer erstattete Ende März bei der Polizei und beim Gewerbeamt Anzeige gegen die Besitzer von vier Lokalen oder Diskotheken, weil diese gegen die Gewerbeordnung verstoßen hätten. Dabei will K. nicht, dass den Lokalen, bei denen er mehrmals - einmal auch in Begleitung der grünen Landtagsabgeordneten Edith Zitz - vergeblich versuchte einzutreten, der Gewebeschein entzogen wird: "Aber sie sollen eine Strafe zahlen und nachdenken. Auch als Zeichen für die anderen Wirte."

Die Geldstrafe würde maximal 1090 Euro betragen, doch bevor es zu einer Entscheidung kommt, könnte noch viel Zeit vergehen. Denn der Chef des Grazer Gewerbeamtes, Ernest Schwarz, meint: "Zuerst muss die Polizei einen Sachverhalt feststellen, erst dann können wir alle Seiten einvernehmen und ein Entziehungsverfahren einleiten."

Zuständigkeit

"Das ist keinesfalls so", widerspricht dem der Grazer Polizeipräsident Franz Stingl. "Wir haben die Anzeige zum Magistrat geschickt, weil der in diesem Fall die erkennende Behörde ist. Wir sind nicht zuständig."

Die Anzeige wegen Körperverletzung, die N. erstattete, bewirkte bisher mehr. "Es schaut gut aus", bestätigt sein Anwalt Klaus Kocher. Am Dienstag wurden alle involvierten Polizeibeamten vom Unabhängigen Verwaltungssenat vernommen, gegen einen ist jetzt ein Strafverfahren anhängig. (Colette M. Schmidt, DER STANDARD Printausgabe 11.4.2003)

Diskriminierungen aufgrund der Hautfarbe oder Herkunft von Menschen werden in Graz immer wieder publik. Doch nur die wenigsten Betroffenen unternehmen rechtliche Schritte. Zwei aus Afrika stammende Grazer haben in sehr verschiedenen Fällen Anzeigen erstattet.
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