Das überdeckte Geschmiere an der Wand der KZ-Gedenkstätte.
"Wir brauchen eine Überwachung, die es auch ermöglicht, dass die Verantwortlichen auch zur Rechenschaft gezogen werden können", sagt Ackerl.
Linz - In der oberösterreichischen KZ-Gedenkstätte Mauthausen hat es in der Nacht auf Freitag erneut ein Neonazi-Schmieraktion gegeben. Darauf machte SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl am Nachmittag in einer Presseaussendung aufmerksam. "Türk' und Jud', giftig's Blut" malten die vorerst unbekannten Täter in großen Lettern auf die Außenmauer, so Michael Tischlinger, Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT).
Bereits Anfang vergangenen Jahres hatte es in der Gedenkstätte einen ähnlichen Vorfall gegeben, "Was unseren Vätern der Jud, ist für uns die Moslembrut, seid auf der Hut! 3. Weltkrieg - 8. Kreuzzug" war damals zu lesen. Die aktuelle Schmiererei sei an nahezu der gleichen Stelle angebracht worden, auch die Größe und die verwendete Farbe seien ähnlich, so Tischlinger. Es könnte sich um dieselben Täter handeln. Nach der Tat im Vorjahr habe es mehrere Hinweise gegeben, Verdächtige seien aber nicht gefasst worden, berichtete der Leiter des LVT. In einem deutschen Neonazi-Forum wurden damals weitere Anschläge angedroht, Bundespräsident Heinz Fischer verurteilte die Schmierereien.
Strategien zur Bekämpfung skizzieren
Nach der Aktion in der Nacht auf Freitag forderte Ackerl, dass sich der Landessicherheitsrat mit den "zunehmend rechtsextremen Umtrieben" in Oberösterreich auseinandersetzen und Strategien zur Bekämpfung skizzieren soll. "Wie sich zeigt, sind wir in unserer Gesellschaft immer häufiger mit einer Absage an die Werte des Humanismus, der Toleranz und der Offenheit gegenüber anderen Kulturen konfrontiert." Eine stärkere und vor allem flächendeckende Kontrolle der rechtsextremen Szene durch die Polizei sei unbedingt notwendig, um weitere Provokationen und Verbrechen zu verhindern. "Wir brauchen eine Überwachung, die es auch ermöglicht, dass die Verantwortlichen auch zur Rechenschaft gezogen werden können", betonte der SPÖ-Landesparteichef. (APA)