Haffa-Prozess: Ermittlungen gegen Kirch eingeleitet

9. April 2003, 22:08
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Wegen Verdachts der Falschaussage

Die Staatsanwaltschaft München hat gegen Leo Kirch ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Falschaussage im Haffa-Prozess eingeleitet. Der Leitende Oberstaatsanwalt Christian Schmidt-Sommerfeld sagte am Mittwoch, das Landgericht habe im Urteil gegen die EM.TV-Gründer Thomas und Florian Haffa Kirch einen entsprechenden Vorwurf gegen Kirch zum Ausdruck gebracht.

Kirch hatte als Zeuge ausgesagt, EM.TV hätte bereits im Juni 2000 einen Lizenzvertrag über 60 Mio. DM (30,7 Mio. Euro) geschlossen. Die Strafkammer zeigte sich dagegen überzeugt, dass damals ein solcher Vertrag auch mündlich nicht abgeschlossen worden sei. Uneidliche Falschaussage wird mit bis zu fünf Jahren Gefängnis geahndet.

Schmidt-Sommerfeld zweifelte jedoch, ob Kirch der für eine Bestrafung notwendige Vorsatz nachgewiesen werden könnte. Nach so langer Zeit könne man sich auch "im Zeitpunkt vertun". Bei den Ermittlungen solle zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet und Kirch dann um eine Stellungnahme gebeten werden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kirch bereits wegen Verdachts der Urkundenfälschung bei der Insolvenz seines Medienkonzerns. (APA/AP)

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