Zuversicht für Unterstützungserklärungen

1. März 2010, 12:45
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Die Bewerber um das Amt des Bundespräsidenten müssen die nötigen 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln

Wien - Ab morgen, Dienstag, müssen die Bewerber um das Amt des Bundespräsidenten die nötigen 6.000 Unterstützungserklärungen sammeln - dementsprechend haben sich am Montag sowohl der ehemalige Kärntner Grünen-Gemeinderat Ulrich Habsburg-Lothringen als auch Rudolf Gehring, Vorsitzender der "Christlichen Partei Österreichs" (CPÖ) und die Plattform "Agenda2020.at", die Bernhard Gregor Honemann unterstützt, in Position gebracht. Habsburg-Lothringen zeigte sich bei einer Pressekonferenz zuversichtlich, einen Wahlvorschlag zustande zu bringen, um das Verbot seiner Kandidatur beim Verfassungsgerichtshof bekämpfen zu können.

Als Mitglied eines ehemals regierenden Hauses ist Habsburg-Lothringen laut Verfassung die Kandidatur eigentlich verboten - das will dieser aber ändern. "Ich fordere gleiches Recht für gleiche Bürger", erklärte Habsburg-Lothringen, die "veraltete Sippenhaftung" müsse aus der Verfassung gestrichen werden. Um das Verbot beim VfGH bekämpfen zu können, müsse er antreten. Wenn er die Wahl nicht anfechte, "gebe ich klein bei, das geht nicht". Um die nötigen Unterstützungserklärungen zu bekommen, wurde am Montag auch die Internetseite "www.ulrich-habsburg-lothringen.at" online gestellt.

Seine Zuversicht komme daher, "dass ich an die österreichischen Bürger glaube". Auf die Frage, warum er denke, dass der Bevölkerung die Gleichberechtigung der Habsburger ein Anliegen sei, meinte er: Die Österreicher hätten befunden, "die Nazis sollten nach einer gewissen Zeit der Buße auch voll gleichberechtigte Mitbürger sein" - daher nehme er an, wenn es für die Nazis Verständnis gebe, dann auch für die Habsburger, "wo das Übel weit kleiner war".

Ausgeben will Habsburg-Lothringen zwischen 25.000 und 30.000 Euro, derzeit wende er das Geld noch selbst auf, er hoffe aber auf Sponsoren. 

"Hauptgrund ist meine Sorge"

Mit einem moralischen Ansatz geht auch Rudolf Gehring, Vorsitzender der "Christlichen Partei Österreichs" (CPÖ), ins Rennen um die Hofburg. "Hauptgrund ist meine Sorge um die Zukunft meines Landes", erläuterte er bei einer Pressekonferenz seine Motive. Wie andere will auch er dem angestrebten Amt mehr Kompetenz zubilligen. So solle der Bundespräsident etwa eigene Gesetzesanträge im Parlament stellen dürfen.

Um das Amt des Bundespräsidenten bewerben will sich auch Bernhard Gregor Honemann, der von der Bürgerplattform "Agenda2020.at" unterstützt wird. Peter Reisenbichler von der Initiative meinte bei einer Pressekonferenz, man biete einen attraktiven Kandidaten mit einem attraktiven Programm. Was dies konkret bedeutet, war von Honemann am Montag nicht zu erfahren - er befindet sich derzeit auf Urlaub und fehlte bei der Pressekonferenz. (APA)

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    Bundespräsidentschafts-Kandidat Habsburg-Lothringen beginnt offiziell Unterstützungserklärungen zu sammeln.

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