"Keine Perspektive" für positives Wirken

15. Februar 2010, 19:00
3 Postings

Ein schwarzer Abgang ist fix: Festspielchefin Helga Rabl-Stadler verlässt den Stiftungsrat - Mit dem neuen Gesetz könnte der ORF-General sein Team umbauen - Nächste Woche soll es den Ministerrat passieren

Mehr Schwarze als bisher versucht die ÖVP wieder einmal auf den Küniglberg zu bringen. Einer schaffte es Montag trotz Hausverbot: Wolfgang Buchner.

Den ohnehin schon zum Gremienbürochef degradierten, langjährigen Personal- und Verwaltungschef ließ die ORF-Führung mit Sicherheitsleuten des Berges verweisen, ohne Diensthandy.

"Will ORF keine Last sein" 

Montag 10.30 Uhr kehrte Buchner doch zurück: Er wollte seine Bankfiliale im ORF-Zentrum besuchen und den zuständigen Betriebsrat Heinz Fiedler. Das wurde "schriftlich genehmigt", bestätigt Buchner dem STANDARD. "Sehr viele Solidaritätsadressen" erhielt er, etwa von den Exgenerälen Gerd Bacher und Gerhard Zeiler.

Der ORF stellte ihn kurz vor der Pension frei, weil er eine Beschwerde gegen die Publikumsratswahl initiierte - im Sinne des ORF. Vors Arbeitsgericht will Buchner nicht ziehen: "Ich gehe in Pension. Ich will dem ORF keine Last sein." Der müsse ihn ohnehin noch vier Monate zahlen.

Eine andere Bürgerliche will nicht mehr in den ORF: Helga Rabl-Stadler, als Präsidentin der Salzburger Festspiele mehr als beschäftigt. Warum verlässt sie das Aufsichtsgremium des ORF? "Ich sehe keine Perspektive, vom Stiftungsrat aus im ORF Positives zu bewirken", sagt sie dem STANDARD.

Aufstand roter Räte 

Ihre Fraktion drängt umso mehr in den Stiftungsrat: Nach der überraschend gewonnenen Faxwahl zum Publikumsrat will die ÖVP Koalitionspartner SPÖ nun unter bisher 15 Sitze im Stiftungsrat drücken und reklamiert den Vorsitz für sich. Selbst wenn die Koalition einen schwarzen Vorsitzenden für das höchste ORF-Gremium aushandelt: Unter roten Räten kursiert der Plan, gegen den oder die zu stimmen. Laut Gesetz sind sie unabhängig.

Die SPÖ zeigte sich bisher ohnehin hart. Der Personalpoker blockiert das neue ORF-Gesetz zusätzlich. Immerhin: Die ÖVP hat Montag zugestimmt, das Gesetz kommende Woche in den Ministerrat zu bringen, hieß es im Kanzleramt, das "von einer Einigung bis nächsten Dienstag ausgeht".

Das Gesetz beendet zwar (laut letztem Entwurf) nicht gleich die Funktionsperiode der ORF-Führung (wie ein erster SP-Entwurf). Es sieht aber höchstens vier statt derzeit sechs Direktoren vor. Mit der Erkrankung der Direktoren Willy Mitsche (Radio) und Peter Moosmann (Technik) lässt das höchste ORF-Strategen über ein neues Direktorium nachdenken. Noch heuer statt mit Ende 2011 - in verschiedenen Szenarien.

Als Kandidaten für die Radiodirektion kursieren die Chefredakteure Bettina Roither (bürgerlich) und Karl Amon (SP), zudem die Wiener ORF-Direktorin Brigitte Wolf.

Die Technik könnte nach internen Szenarien Finanzdirektor Richard Grasl (VP) zugeschlagen werden. Roten Betriebsräten wie Michael Götzhaber, der im März Zentralbetriebsratschef wird, schwer zu verkaufen. Nicht alleine, weil der Standard Grasls Dankmail vom Tag seiner Bestellung zum Chefredakteur an Ernst Strasser (VP), damals Innenminister, veröffentlichte. Betriebsräte wählen im ORF Direktoren mit. Technikdirektor Peter Moosmann ist laut Vertrauten zudem entschlossen, bald in den ORF zurückzukehren.

Umbau

Will ORF-General Alexander Wrabetz gründlich umbauen, müsste er im Stiftungsrat die Abwahl von Direktoren beantragen: Das ist eher unwahrscheinlich. Als Kandidaten gelten der ORFPersonalchef und Exprogrammdirektor Reinhard Scolik, etwa als TV-Direktor. Karl Amon etwa als Direktor für Radio und Online. Werden die beiden Medien vereint, fordern Stiftungsräte zwei Chefredakteure. Und eben Grasl.

Als Wrabetz-Szenario kursierte auch schon vorgezogene Neuwahl für weitere fünf Jahre statt bis Ende 2011, politisch schwer umzusetzen. Der Wahlkampf um den ORF läuft an, eineinhalb Jahre vor der regulären Neuausschreibung. (Harald Fidler, DER STANDARD; Printausgabe, 16.2.2010)

Grafik
Stiftungsrat in progress - Besetzung, laufend aktualisiert - Wie das nächste Entscheidungsgremium des ORF aussieht - das etat.at-Service

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Eine abgelöst, zwei erkrankt - nach dem Gesetz könnte ORF-Chef Alexander Wrabetz sein Direktorenteam neu formieren. 2006 schlug er vor (von links): Thomas Prantner (Online), Elmar Oberhauser (Information TV), Sissy Mayerhoffer (Finanzen, schon durch Richard Grasl ersetzt), Wrabetz, Wolfgang Lorenz (Programm TV), Willy Mitsche (Radio, erkrankt), Peter Moosmann (Technik, erkrankt).

Share if you care.