Washington - Wegen der Probleme bei der Lieferung des Kampfjets F-35 durch den Konzern Lockheed Martin hat US-Verteidigungsminister Robert Gates die Notbremse gezogen. Der Minister entließ am Montag den zuständigen General, David Heinz. Außerdem kündigte er an, Lockheed Martin werde eine Zahlung von 614 Millionen Dollar (442 Millionen Euro) zunächst nicht überwiesen bekommen.

42 neue F-35 Maschinen eingeplant

In dem am Montag vorgestellten US-Rüstungsetat für 2011 sind 10,7 Milliarden Dollar für 42 F-35-Maschinen eingeplant. Die Entwicklung des Kampfjets F-35 (Joint Strike Fighter) steht im Zentrum der geplanten Modernisierung der US-Luftwaffe. Das Pentagon stuft den Jet als besonders kosteneffektiv und vielseitig verwendbar ein. Im vergangenen Jahr hatte Gates die Neuentwicklung als "unverzichtbar" bezeichnet. 2011 hätte die Luftwaffe nach den ursprünglichen Planungen die ersten F-35-Maschinen erhalten sollen. Insgesamt will das US-Militär in den kommenden 25 Jahren rund 2.400 F-35-Maschinen erwerben.

Kostenvoranschlag überschritten

"Wichtige Termine und Zielvorgaben wurden bisher nicht eingehalten", sagte der Minister. "Die Fortschritte und Leistungen des F-35-Programms in den letzten beiden Jahren sind nicht so, wie sie eigentlich sein sollten." Gates beklagte Verzögerungen und Überschreitungen des Kostenvoranschlags. Die Kosten dafür wolle er "nicht dem Steuerzahler aufbürden". Die von ihm getroffenen Maßnahmen seien zuvor mit Lockheed Martin abgestimmt worden. General Heinz wurde nach nur einem Jahr Zuständigkeit für das F-35-Programm entlassen. Er soll durch einen höherrangigen General ersetzt werden.

Rasche Personalentscheidungen

Gates ist seit 2006 Verteidigungsminister. Er scheute auch schon unter dem früheren Präsidenten George W. Bush nicht vor einschneidenden Personalentscheidungen zurück. "Wenn sich Dinge falsch entwickeln, müssen Menschen dafür die Verantwortung tragen", sagte Gates nunmehr. Im US-Kongress wird das F-35-Programm zum Teil mit großer Skepsis verfolgt. Die Regierung gab diesem den Vorzug vor dem alternativen Kampfjet-Programm F-22.

Großbritannien am Projekt beteiligt

Am F-35-Programm sind auch acht andere Länder beteiligt, insbesondere Großbritannien, das bereits zwei Milliarden Dollar in die Entwicklung investiert hat. Gates unterstrich nochmals, der F-35 werde "das Rückgrat der US-Luftüberlegenheit in der nächsten Generation" sein. Es gebe bei der Umsetzung keine "unüberwindlichen" technischen oder anderweitigen Probleme.

Kampf gegen Rebellen und Terroristen

Die US-Regierung will die Militärmittel für den Kampf gegen Rebellen und Terroristen verstärken, wie aus dem Entwurf des Militärbudgets für 2011 hervorgeht, den Präsident Barack Obama am Montag dem Kongress zugeleitet hat. Mit einem Umfang von gut 700 Milliarden Dollar (501 Mio. Euro) liegt er um zwei Prozent über dem Haushalt 2010 und sieht verstärkte Ausgaben für Waffensysteme und Ausrüstung vor, die zurzeit in Afghanistan verwendet werden.

So schließt Obamas Plan fast 10 Milliarden Dollar für die Anschaffung zusätzlicher Hubschrauber ein, auf die das US-Militär in ihrem Kampf gegen die Taliban in den unzugänglichen afghanischen Gebirgsregionen angewiesen ist. 2,7 Milliarden Dollar sollen für unbemannte Flugzeuge (Drohnen) ausgegeben werden und 6,3 Milliarden Dollar für Spezialeinsätze - sechs Prozent mehr als im vergangenen Haushalt.

Obama will ferner nachträglich für 2010 zusätzliche 33 Milliarden Dollar, um die Truppenaufstockung in Afghanistan zu finanzieren. Im Plan für 2011 hat er für die Einsätze in Afghanistan und im Irak knapp 160 Milliarden Dollar vorgesehen. (APA)