Neue Chance für Abwahlantrag

1. Februar 2010, 17:53
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Graf besuchte am Freitag WKR-Ball und tauschte deshalb mit Neugebauer Dienst - Grüne wollen über Abwahl abstimmen

Wien - Was im Vorjahr scheiterte, soll jetzt klappen: Die Grünen starten einen neuen Versuch, Martin Graf (FPÖ) abzuwählen. "Wir sehen eine neue Chance für den Abwahlantrag", sagt Bundessprecherin Eva Glawischnig im Standard-Gespräch. Auslöser für den erneuten Anlauf der Grünen ist die Teilnahme des Dritten Nationalratspräsidenten am Ball des Wiener Korporationsringes. Graf hätte am Freitag die Nationalratssitzung leiten sollen, hatte aber mit dem Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer (ÖVP) Dienst getauscht.

"Ich bin absolut empört", ärgert sich Glawischnig. Es sei eine "Zumutung gegenüber dem Steuerzahler, dass jemand, der ein erhöhtes Gehalt dafür bezieht, einmal im Monat sechs Stunden Vorsitz zu führen, diesen schwänzt, um mit Rechtsextremisten zu champagnisieren".

Die Grünen versuchen nun, ihren Antrag "mit Fristsetzung früher ins Plenum zu holen". Aber "spätestens im Juni" werde er abgestimmt: "Dann heißt es für SPÖ und ÖVP Farbe zu bekennen." Beim Abwahl-Versuch im Vorjahr hatte die SPÖ schon Sympathien gezeigt, die ÖVP war aber dagegen gewesen. Am Montag wollte der VP-Klub keine Stellungnahme abgeben, denn: "Wir kennen den Antrag nicht." Geht es nach den Grünen, soll ein Nationalratspräsident künftig mit einfacher Mehrheit abwählbar sein. Das Quorum ist aber noch verhandelbar, sagt Glawischnig: "Hauptsache, es gibt eine Möglichkeit, Entscheidungen korrigieren zu können."

Die Polizeidirektion Wien hat am Montag über ihren Einsatz bei der behördlich untersagten Demo gegen den Korporationsball Bilanz gezogen. Es gab rund 700 Anzeigen. Glawischnig will den "unverhältnismäßigen" Polizeieinsatz parlamentarisch thematisieren. (Peter Mayr/DER STANDARD-Printausgabe, 2. Feber 2010)

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    Glawischnig: "Es ist eine Zumutung gegenüber dem Steuerzahler, dass jemand, der ein erhöhtes Gehalt dafür bezieht, einmal im Monat sechs Stunden Vorsitz zu führen, diesen schwänzt, um mit Rechtsextremisten zu champagnisieren."

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