"Altherrenclub" mit Friedensambitionen

    1. Februar 2010, 17:57
    posten

    Die Afrikanische Union will sich in Zukunft noch stärker für Frieden und Sicherheit in Afrika engagieren. Doch die Mittel sind knapp. Immer wieder stehen ihr die politischen Interessen ihrer Mitglieder im Weg.

    Addis Abeba / Wien - Der UN-Generalsekretär wählte ernste Worte. Die Situation in Somalia, erklärte Ban Ki-moon, habe einen "direkten Einfluss auf die globale Sicherheit" . Doch das, was die Staatschefs der Afrikanischen Union in Addis Abeba von ihm hören wollten, sagte er nicht: dass die Uno Truppen schicken werde, um die AU-Friedenssoldaten zu unterstützen. Man prüfe noch, "ob die Bedingungen für eine Friedensmission stimmen" , teilte Ban mit.

    Somalia ist ein Paradebeispiel für die Ambitionen der AU - und für ihre Grenzen. Die Organisation aus 53 Staaten, die sich in Äthiopien zum Gipfel trifft, hat 2010 zum "Jahr des Friedens und der Sicherheit in Afrika" erklärt. In dem krisengeschüttelten Land am Horn von Afrika steht sie allein und an vorderster Front - und ist überfordert. Oft genug mangelt es an finanziellen Ressourcen, an Soldaten oder am politischen Willen der Mitglieder, um die hoch gesteckten Ziele auch in die Tat umzusetzen.

    Dabei orten auch kritische Beobachter wie der AU-Experte der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, Noel Kututwa, "bedeutende Verbesserungen" . Seit 2004 gibt es den AU-Friedens- und Sicherheitsrat als wichtigstes Organ zur Krisenbewältigung. Das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten ist zumindest auf dem Papier dem der "Nicht-Gleichgültigkeit" gewichen.

    Als es in Madagaskar zu dem erzwungenen Machtwechsel kam, setzte die AU die Mitgliedschaft des Landes aus. Dasselbe widerfuhr Guinea. Im November verhängte die Organisation Sanktionen gegen die Militärjunta.

    Anders das noch immer fragile Simbabwe: Hier engagiere sich die AU nicht, um Menschenrechtsverletzungen zu ahnden, sagt John Akokpari von der Universität Kapstadt. Nach dem Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir beschloss die AU in einer Resolution, nicht mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu kooperieren - obwohl 30 afrikanische Staaten dort Mitglieder sind. "Die meisten Staatschefs haben ihre eigenen Menschenrechtsprobleme zu verstecken" , sagt AU-Experte Kututwa. "Das ähnelt oft einem Altherrenclub, in dem sie versuchen, sich gegenseitig zu schützen."

    Das AU-Budget ist seit 2004 zwar von 43 auf heuer rund 200 Millionen US-Dollar gestiegen. Doch noch immer bezahlen viele arme Staaten ihre Beiträge nicht. Die größten Geldgeber wie Libyen, Ägypten, Nigeria und Südafrika haben einen besonderen Einfluss, auch der Senegal ist ein wichtiges Mitgliedsland. Viele Entscheidungen der Union werden von den Mitgliedsstaaten gar nicht umgesetzt. Die AU müsse "entschlossener und vereinter" werden, um effektiver zu sein, sagt der Politologe Akokpari. Doch "die meisten Staaten sehen darin keine Vorteile, es gibt keine Anreize" .

    Noch 2010 will die Afrikanische Union eine auf Abruf bereite Truppe ins Leben rufen, um nicht länger nur von den Mitgliedsstaaten abhängig zu sein. So sollen Krisen wie in Somalia besser bewältigt werden können. (Julia Raabe/DER STANDARD, Printausgabe, 2.2.2010)

    Wissen: Europa als Vorbild der AU

    Die Afrikanische Union mit Sitz in Addis Abeba ist 2002 aus der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) hervorgegangen. Ziel ist es, auf die Einheit des Kontinents hinzuarbeiten und Frieden und Wohlstand zu schaffen. In ihren Strukturen lehnte sich die AU grob an die EU an. Der Vorsitz wechselt jährlich (derzeit Malawi), eine Kommission kümmert sich um einzelne Dossiers. Marokko ist als einziges Land Afrikas nicht beigetreten, wegen eines Konflikts um die Demokratische Arabische Republik Sahara 1984. (red)

    • Bild nicht mehr verfügbar

      Nigerianische Soldaten der gemeinsamen Mission von Uno und AU in Darfur präsentieren ihre neuen Blauhelme. Auch in Somalia will die Afrikanische Union die Hilfe der Staatengemeinschaft.

    Share if you care.