Der Fahrplan nach den Faxen

1. Februar 2010, 21:47
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Dienstag 0.00 Uhr endete die Faxwahl von sechs ORF-Publikumsräten - Ergebnis: bis Freitag - Der ORF rechnete mit 240.000 Stimmen - von 3,3 Millionen - Bis Mittwoch können Länder, Parteien & Co Stiftungsräte nennen

Wien - Schwarze Funktionäre verbreiteten Zuversicht: Vielleicht geht sich doch der eine oder andere VP-Publikumsrat unter den sechs direkt gewählten aus. Bisher mobilisierte die SP erfolgreich - alle sechs rot. Allein der Chef des VP-Seniorenbundes hatte zur Halbzeit 620 Stimmzettel gefaxt.

Im obersten Stock des Küniglbergs erwartete man Montag 40.000 bis 50.000 stimmen mehr als 2005. Damals gingen rund 191.000 Faxe ein, rund die Hälfte davon von Parteiorganisationen.

Es geht um mehr als eine Mobilisierungsübung für Parteien: Drei der sechs Publikumsräte kommen in den entscheidenden Stiftungsrat (Grafik rechts).

Der Kanzler bestimmt 17 der Publikumsräte und macht damit wohl aus einer schwarzen eine rote Mehrheit, die weitere drei Stiftungsräte bestellt. Alles Beiträge zu einer klareren roten Mehrheit für die nächsten Generalswahlen 2011. Der Kanzler dürfte seine Räte kaum vor Freitag nennen, wenn der ORF und seine Gebührentochter das Ergebnis der Faxwahl bekanntgeben wollen.

Höchstgericht droht

Der Publikumsrat könnte Ende Februar, Anfang März zusammentreten und seine Stiftungsräte nominieren. Dann erst dürfte auch die Regierung ihre Stiftungsräte entsenden, wohl weiter im Schlüssel je vier Rote und Schwarze plus ein Unabhängiger.

Eine Hürde kursiert im schwarzen Lager: ORF-Zuschauer, die in Haushalten von Gebührenzahlern leben, aber nicht wählen dürfen, könnten die Wahl beim Verfassungsgerichtshof nach dem Gleichheitsgrundsatz anfechten.

Bis morgen, Mittwoch, können Bundesländer und Parteien ihre Stiftungsräte nennen. Ein Großteil stand Montag fest (Grafik). In Salzburg legte sich die ÖVP noch gegen die Verlängerung Wolfgang Wörters quer, Expressesprecher von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller. Insider der Koalition setzten auf Wörter mit anderen Personalzusagen für die ÖVP.  (fid, neu, DER STANDARD; Printausgabe, 2.2.2010)

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