Starrichter Garzón selbst im Visier der Justiz

28. Jänner 2010, 19:13
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Wegen Rechtsbeugung, Bestechung und Betrugs

Madrid - Spaniens bekanntester Richter Baltasar Garzón ist für aufsehenerregende Prozesse in seinem Land bekannt, nun ist er selbst ins Visier der Justiz geraten. Der Oberste Gerichtshof in Madrid ließ am Donnerstag eine Klage gegen den 54-Jährigen wegen Rechtsbeugung, Bestechung und Betrugs zu.

Zwei Anwälte werfen ihm Unregelmäßigkeiten während seiner Zeit als Dozent in den USA in den Jahren 2005 und 2006 vor. Garzón hatte damals an der Universität von New York zwei Seminare geleitet, die von der spanischen Großbank Santander mit rund 300 000 Dollar finanziert worden waren.

Garzon gilt als einer der weltweit berühmtesten Richter überhaupt, seitdem er 1998 den chilenischen Ex-Diktator Augusto Pinochet in einem Londoner Krankenhaus unter dem Vorwurf des Völkermordes in Untersuchungshaft nahm. 2003 verlangte der Richter die Auslieferung von gleich 46 argentinischen Junta-Militärs, denen er ebenfalls wegen Völkermordes während der Militärdiktatur den Prozess machen wollte.

Danach beantragte Garzon vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag einen Haftbefehl gegen Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden. Zuletzt wollte der Richter gegen die US-Regierung von Ex-Präsident George W. Bush wegen "systematischer Folter und Misshandlung" von Gefangenen im US-Lager Guantanamo auf Kuba ein Verfahren einleiten. (APA/dpa)

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