Kaum Chancen gegen den Amtsinhaber

27. Jänner 2010, 18:05
7 Postings

Ein Kandidat steht schon fest: Heinz Fischer hat schon angekündigt, dass er sich am 25. April wieder um das höchste Staatsamt bewerben wird - Andere müssen erst die formalen Hürden nehmen und bekannt werden

Wien - Wie man's macht, ist's scheinbar verkehrt. Ältere ÖVP-Funktionäre erinnern sich noch an das Jahr 1980: Damals bewarb sich der allseits geachtete und von der SPÖ aufgestellte Bundespräsident Rudolf Kirchschläger um die Wiederwahl - und die damals oppositionelle Volkspartei verzichtete darauf, einen Gegenkandidaten aufzustellen. Was ihr Kritik der eigenen Basis (vor allem der Parteijugend) und den Spott der anderen Parteien eintrug.

Die FPÖ hatte in der Person Wilfried Gredler einen rechtsliberalen, aber ausgewiesen demokratischen Kandidaten aufgestellt, die ÖVP aber hatte nicht einmal eine Wahlempfehlung abgegeben. So musste sie sich vorhalten lassen, dass die 3,1 Prozent für den Rechtsextremisten Norbert Burger aus ihrem und nicht dem freiheitlichen Lager gekommen wären.

Folgenreiche Niederlage 1971

Noch ältere ÖVP-Funktionäre erinnern sich an das Frühjahr 1971: Damals wollte Franz Jonas wiedergewählt werden - auch er mit der Unterstützung der Kreisky-SPÖ. Die ÖVP schickte Ex-Außenminister Kurt Waldheim ins Rennen. Er musste sich von Kreisky als "Karrierediplomat" abkanzeln lassen (ärgere Vorwürfe wurden erst 1986 bekannt). Waldheim kam nur auf 47,2 Prozent - und die ÖVPverlor im Herbst darauf die Nationalratswahl.

Auch 1963 hatte Ex-Kanzler Julius Raab (ÖVP) keine Chance gegen Amtsinhaber Adolf Schärf, der von seiner (ehemaligen) Partei SPÖ unterstützt wurde.

Diesmal scheint die ÖVPauf den Weg des Jahres 1980 zu setzen. Schließlich hat die SPÖes 1998 auch so gehalten: Weil noch nie jemand gegen einen amtierenden Bundespräsidenten gewonnen hat, verzichtete Kanzler Viktor Klima darauf, einen Gegenkandidaten zum bürgerlichen Thomas Klestil aufzustellen.

Für die ÖVPist die Frage taktisch heikel: Aus Umfragen weiß man, dass die Mehrheit der eigenen Anhänger (aber nicht die Mehrheit der Wahlberechtigten) auf einen ÖVP-Kandidaten hofft. Eine Wahl wäre kaum zu gewinnen. Aber auch das Nichtantreten birgt Risiken: "Da kann es uns passieren, dass viele unserer Stammwähler zum ersten Mal freiheitlich wählen - und womöglich Geschmack daran finden" , sagt ein hoher ÖVP-Funktionär. Jedenfalls bietet eine Bundespräsidentenwahl, bei der allgemein die Wiederwahl des bisherigen Mannes in der Hofburg erwartet wird, Profilierungsmöglichkeiten für frische Kandidaten. Vorausgesetzt, dass sie genügend Unterstützer haben, können sie mit einem weit geringeren Budget als Parteikandidaten ein gewisses Maß an Aufmerksamkeit erreichen und Themen setzen.

Als sich 1998 Thomas Klestil um die Bestätigung im Amt bemühte, war etwa der populäre Baumeister Richard Lugner ein vielbeachteter Gegenkandidat. Er erreichte 411.378 Stimmen.

Die später von der SPÖ engagierte Protestantin Gertraud Knoll kam auf 559.943 Wähler (13,5 Prozent) und die Liberale Heide Schmidt auf 11,1 Prozent. Sogar der Umweltschützer und EU-Gegner Karl Nowak fand 80.741 Unterstützer. Allerdings: Bei der folgenden Nationalratswahl spielte keiner von ihnen eine Rolle. (Conrad Seidl/DER STANDARD-Printausgabe, 28. Jänner 2010)

Share if you care.