Militärspitze nach Putsch freigesprochen

26. Jänner 2010, 21:54
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"In einer realen Gefahrensituation vertretbar gehandelt"

Tegucigalpa - Das Oberste Gericht von Honduras hat die Militärspitze des Landes am Dienstag von dem Vorwurf freigesprochen, beim Staatsstreich vom 28. Juni vergangenen Jahres die Anweisungen der Putschisten nicht genau genug befolgt zu haben. Die Entscheidung fiel einen Tag vor der Amtseinführung des im November gewählten neuen konservativen Präsidenten Porfirio Lobo.

Generalstaatsanwalt Luis Alberto Rubí hatte vor drei Wochen die Festnahme der Kommandanten aller drei Teilstreitkräfte, darunter auch Generalstabschef Romeo Vásquez Velásquez, beantragt. Er warf den Generälen vor, den gewählten Präsidenten Manuel Zelaya im Juni nicht wie vom Obersten Gericht angeordnet in ein Gefängnis gebracht zu haben, sondern nach Costa Rica ausgeflogen zu haben.

"Reale Gefahrensituation"

Der Präsident des Obersten Gerichts, Jorge Rivera, bescheinigte den Militärs jedoch, sie hätten in "einer realen Gefahrensituation für Honduras" vertretbar gehandelt. Es habe damals im Juni die "Gefahr eines Zusammenbruchs der staatlichen Institutionen" bestanden, teilte das Gericht mit. Die Militärs hatten zu ihrer Verteidigung vorgebracht, im Land habe es kurz vor dem Putsch mehr als 900 illegal Bewaffnete unter anderem aus Kuba, Venezuela und Spanien gegeben.

Zelaya hatte sich den Unmut der herrschenden Familien von Honduras zugezogen, als er versuchte, gegen deren Widerstand eine Volksbefragung anzusetzen, bei der die Bürger darüber hätten abstimmen dürfen, ob eine verfassungsgebende Versammlung einberufen werden solle.

Offenbar hatten die herrschenden, wohlhabenden Kreise große Sorge, Zelaya könnte die Abstimmung in dem verarmten Land gewinnen und eine Verfassung durchsetzen, die es ihm erlaubt hätte, sich als Präsident wiederwählen zu lassen. Zu sehr erinnerte dieses Panorama an das Vorgehen anderer linker lateinamerikanischer Präsidenten. (APA/dpa)

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    Generalstabschef Romeo Vásquez Velásquez, Putschistengeneral

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