Weniger Parteien nach neuer Registrierung

26. Jänner 2010, 10:09
64 Postings

Einst einflussreiche neokommunistische JUL von politischer Szene verschwunden

Belgrad - Ein neues Gesetz in Serbien, das eine erneute Registrierung aller politischen Parteien auferlegte, hat deren Zahl stark verringert. Nur etwa zehn Prozent der früher 600 Parteien werden ihre Tätigkeit fortsetzen können. Bis zum vergangenen Freitag, als die Frist für die Neuregistrierung der Parteien ablief, schafften 29 ihre Neuregistrierung. Dafür waren jeweils rund 10.000 Unterschriften von Bürgern notwendig. Das Registrierungsverfahren für weitere 40 Parteien ist aber noch im Gang.

Von der politischen Szene Serbiens sind nun endgültig einige einst einflussreiche Parteien verschwunden, darunter die neokommunistische JUL-Partei von Mira Markovic. Die Witwe von Ex-Präsident Slobodan Milosevic, die seit 2003 im Moskauer Exil lebt, war an einer Neuregistrierung gar nicht interessiert. In der zweiten Hälfte der 90er Jahre hatte JUL die politischen Geschehnisse in Serbien entscheidend mitbestimmt. Der im Jahr 200 gestürzte Milosevic war wegen Kriegsverbrechen während des blutigen Zerfalls Jugoslawiens angeklagt, starb aber vor einem Urteil im Gefängnis des UNO-Tribunals.

Eine Neuregistrierung hat auch die Sozialdemokratische Union des früheren Vize-Premiers Zarko Korac nicht geschafft. Von der politischen Szene verschwunden sind auch die Sozialdemokraten von Ex-Vize-Regierungschef Nebojsa Covic. Beide Politiker waren an der Regierung des im Jahre 2003 ermordeten Reform-Ministerpräsidenten Zoran Djindjic beteiligt. (APA)

Share if you care.