"Lieber gut für eine Amtszeit als mittelmäßig für zwei"

26. Jänner 2010, 08:18
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Sinn des Präsidentenamtes sei es nicht wiedergewählt zu werden, sondern "Probleme zu lösen und den Menschen zu helfen"

Washington - US-Präsident Barack Obama hält weiter an umstrittenen Regierungsvorhaben wie der Gesundheitsreform fest - und koste es ihn auch seine Wiederwahl. "Ich wäre lieber ein guter Präsident für eine Amtszeit als ein mittelmäßiger Präsident über zwei Regierungsperioden", sagte Obama am Montag dem TV-Sender ABC-News. Der Präsident erklärte zwei Tage vor seiner mit Spannung erwarteten Ansprache an die Nation, dass er bei seinem bisherigen Regierungskurs bleiben will. Sinn seines Jobs sei es nicht wiedergewählt zu werden, sondern "Probleme zu lösen und den Menschen zu helfen", sagte Obama.

Steuererhöhungen nur für Besserverdiener

In dem Interview legte er sich nicht darauf fest, dass es künftig Steuererhöhungen ausschließlich für Besserverdiener gibt. "Ich kann garantieren, dass es das Schlimmste wäre, die Steuern zu erhöhen, wenn die Wirtschaft derart schwächelt", sagte Obama lediglich auf Nachfrage.

Mittelklasse entlasten

Zuvor hatte der Präsident ein Programm zur Entlastung der Mittelklasse-Familien verkündet. Es sieht unter anderem eine Verdoppelung der Steuerabzüge für Aufwendungen zur Kinderbetreuung und Begrenzungen bei der Rückzahlung von Studentendarlehen vor. Allerdings muss der Kongress den Maßnahmen zustimmen.

Niederlage in Massachusetts

Obamas Äußerungen kamen eine Woche nach der Niederlage seiner Partei bei der Senatsnachwahl in Massachusetts. Die Schlappe wird zum großen Teil auf verbreitete Unzufriedenheit und Besorgnis bei den Wählern über die nur langsame Wirtschaftserholung, die hohe Arbeitslosigkeit und die gigantische Staatsverschuldung zurückgeführt.

Am kommenden Mittwochabend Ortszeit (Donnerstag 3.00 Uhr MEZ) wird Obama im Kongress seinen Bericht zur Lage der Nation abgeben. Nach Angaben des Weißen Hauses werden Maßnahmen zur weiteren Konjunkturbelebung und Schaffung von Arbeitsplätzen "Schlüsselelemente" der Rede sein, in der Obama sein Programm für die kommenden zwölf Monate erläutert. (APA)

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