EU-Gendarmen werden ins Erdbebengebiet geschickt

25. Jänner 2010, 17:35
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Kräfte aus Frankreich, Italien und den Niederlanden sollen Polizeiaufgaben übernehmen

Brüssel - Mehrere EU-Staaten, darunter Frankreich, Italien und die Niederlande, haben sich nach Angaben von EU-Diplomaten zur Entsendung von Gendarmerie-Einheiten nach Haiti bereiterklärt. Die EU-Außenminister wollten sich darüber am Montag bei ihrem Treffen in Brüssel einigen.

Nach Angaben aus Delegationskreisen dürften die von den EU-Staaten bereitgestellten Militär-Polizei-Einheiten mehr als 300 Personen ausmachen. Offiziell sei bei den Außenministern aber nicht über Zahlen gesprochen worden, so ein Diplomat. Es handle sich auch nicht um eine gemeinsame sicherheits- und verteidigungspolitische Mission der EU, sondern nur um eine Koordinierung unter den Mitgliedern.

Der Schwerpunkt der EU-Gendarmen soll auf polizeilichen Tätigkeiten liegen. Außenminister Spindelegger sagte, man sollte primär diejenigen um eine Personalbereitstellung bitten, die eine Mischung aus Polizei- und Militärkräften wie die französische Gendarmerie auch bewerkstelligen könnten.

Bosnienmission verlängert

Neben der Hilfe für die Erdbebenopfer beschlossen die Außenminister eine Verlängerung der EU-Militärmission in Bosnien (Althea) auf unbestimmte Zeit. Außerdem sollen europäische Militärexperten Truppen der somalischen Regierung in Uganda ausbilden. Die 100 Ausbildner unter spanischem Kommando sollen ihre Mission noch in diesem Frühjahr beginnen.

Somalia hat seit 1991 keine reguläre Regierung mehr. 2007 ist ein erbitterter Bürgerkrieg wieder aufgeflammt. 1,5 Millionen Menschen in der Region sind auf der Flucht, 20.000 wurden bei Kämpfen getötet. Das Land am Horn von Afrika gilt als ein Rückzugsgebiet für das islamistische Terrornetzwerk Al-Kaida. (Reuters/DER STANDARD-Printausgabe, 26.1.2010)

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