Briefliche Abstimmung sofort möglich

25. Jänner 2010, 12:45
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Stimmzettel werden versandt

Wiener- Seit Montag, 25. Jänner, werden in Wien die Stimmzettel für die Volksbefragung versandt, die zwischen 11. und 13. Februar über die Bühne gehen wird. Die ersten Stimmberechtigten werden somit bereits am Dienstag den Fragebogen in Händen halten und gegebenenfalls auch gleich versenden - schließlich ist bei einer Volksbefragung die Briefwahl möglich. Dann muss das Kuvert bis 21. Februar (14.00 Uhr) bei den Wahlbehörden eingetroffen sein.

Einen bei Wahlen üblichen Aushang im Haus über die Zahl der Wahlberechtigten wird es bei der Volksbefragung nicht geben. Die Wiener finden ein Informationsblatt, den Stimmzettel sowie eine Stimmkarte samt Rücksendungskuvert in ihrem Postkasten. Auf dem Zettel mit den Fragen werden die Antworten eingetragen, auf der Stimmkarte müssen Ort, Datum und Uhrzeit vermerkt werden. Beide müssen an die Wahlbehörde zurückgeschickt werden.

Die Adresse ist bereits am Kuvert aufgedruckt, auch eine Frankierung ist nicht erforderlich. Sollten Stimmkarte bzw. Stimmzettel in den nächsten Tagen nicht eintreffen, kann bis zum 10. Februar schriftlich und bis zum 13. Februar persönlich beim Magistratischen Bezirksamt eine neue beantragt werden.

Wer nicht via Briefwahl, sondern persönlich zur Befragung schreiten will, dem stehen dafür rund 110 Annahmestellen offen, wobei das Spektrum von den 22 Amtshäusern über einige Schulen, Volkshochschulen und Pensionistenwohnhäusern bis hin zu Standorten im öffentlichen Raum reicht. Anders als bei einer Wahl kann bei der Volksbefragung jeder Wahlberechtigte an jedem Standort wählen, ohne vorher eine Wahlkarte beantragen zu müssen. Stimmkarte und -zettel müssen allerdings ebenso parat sein wie ein Lichtbildausweis.

Die Wiener dürfen bei der erste Volksbefragung seit 1991 zu insgesamt fünf Themen Stellung nehmen: City-Maut, 24-Stunden-Betrieb der U-Bahn am Wochenende, Wiedereinführung der Hausmeister, flächendeckender Ausbau der Ganztagesschulen und verpflichtender Hundeführschein für Kampfhundhalter. (APA)

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