Obama ringt um Bestätigung von Bernanke

24. Jänner 2010, 17:27
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Die Sorge vor einer Ablehnung des Fed-Chefs wächst, seine Amtszeit endet am 31. Jänner

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sich am Wochenende persönlich für eine zweite Amtszeit des Notenbankchefs Ben Bernanke eingesetzt. Nachdem im Senat der Widerstand gegen Bernanke zuletzt überraschend gewachsen war, telefonierte Obama mit mehreren einflussreichen Senatoren, um die Aussichten für eine Bestätigung Bernankes auszuloten. Dabei sei dem Präsidenten versichert worden, dass der Fed-Chef mit einer Mehrheit im Senat rechnen könne, sagte ein enger Mitarbeiter Obamas am Samstag. Eine Abstimmung in den kommenden Tagen sei "sehr wahrscheinlich". Die Unsicherheit über die Zukunft Bernankes hatte zuletzt die Wall Street belastet.

Nach den Telefonaten von Obama sicherten vier wichtige Senatoren dem Präsidenten die Bestätigung Bernankes zu. Der demokratische Vorsitzende des Bankenausschusses im Senat, Chris Dodd, und Judd Gregg, republikanisches Mitglied des Gremiums, drückten in einer gemeinsamen Stellungnahme ihre Zuversicht für eine zweite Amtszeit des Notenbankchefs aus. Gespräche mit Kollegen hätten sie überzeugt, dass Bernanke die nötige Zustimmung erhalten werde.

Der einflussreiche Senator Dick Durbin sicherte als Nummer Zwei der Demokraten im Senat ebenfalls seine Unterstützung zu, knüpfte sein Ja aber an Bedingungen. So wolle er den Fed-Chef in einem persönlichen Gespräch zuvor noch einmal ermahnen, künftig für mehr Transparenz und eine größere Rechenschaftspflicht bei den Banken zu sorgen, damit die Steuerzahler den Banken nicht bald wieder mit Milliarden-Hilfen aus der Patsche helfen müssten.

Bedenken

Auch der demokratische Senator John Kerry kündigte an, für Bernanke stimmen zu wollen, wenngleich er einige Bedenken hinsichtlich der Entschlossenheit der Fed habe, die richtigen Lehren aus der Finanzkrise zu ziehen. "Bernanke darf aber nicht zum Südenbock gemacht werden für Fehler, die im System liegen", betonte Kerry.

Nach der Schlappe der Demokraten bei der Nachwahl für einen Senatorensitz im US-Bundesstaat Massachusetts war der Widerstand gegen Bernanke zuletzt wieder gewachsen. Mehrere demokratische Senatoren machen sich bereits Sorgen um die eigene Wiederwahl im November. Unter dem Eindruck der Niederlage von Massachusetts kündigten daher mehrere Senatoren am Freitag ihre Ablehnung an, so dass die schon in trockenen Tüchern geglaubte Bestätigung des Fed-Chefs plötzlich wieder fraglich schien.

Bernanke hatte 2006 unter dem ehemaligen Präsident George W. Bush die Führung der Federal Reserve übernommen. Während der Krise hat er die Zinsen massiv gesenkt und die Geldschleusen der Notenbank so weit geöffnet, wie es die Fed praktisch noch nie getan hat. Vor dem Hintergrund hoher Arbeitslosigkeit haben die Milliarden-Hilfen für die Bankenbranche den Unmut gegenüber der Federal Reserve und Bernanke wachsen lassen. Das Ergebnis der Massachusetts-Nachwahl wird daher auch als Denkzettel für Obama und seine Demokraten gewertet.

Die Zeit für eine Bestätigung des Fed-Chefs wird jedenfalls langsam knapp: Bernankes Amtszeit endet am 31. Jänner. Sollte er bis dahin nicht bestätigt sein, könnte sein Stellvertreter Donald Kohn die Amtsgeschäfte vorübergehend übernehmen. (APA/Reuters)

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    Ben Bernanke hatte 2006 unter dem ehemaligen Präsident George W. Bush die Führung der Federal Reserve übernommen.

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