US-Gesandter Mitchell auf erfolgloser Mission

22. Jänner 2010, 22:44
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Abbas beharrte auf Einstellung des israelischen Siedlungsbaus - Obama: Einfluss Washingtons "überschätzt"

Ramallah/Washington - Auch die jüngste Nahost-Mission des US-Gesandten George Mitchell ist ohne Erfolg geblieben. Dem Sonderbeauftragten von US-Präsident Barack Obama gelang es am Freitag nicht, den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zu neuen Verhandlungen mit Israel zu bewegen. Auch nach dreistündigen Gesprächen bestand Abbas auf seiner Position, dass die Regierung in Jerusalem zuvor den Siedlungsbau im Westjordanland vollständig einstellen müsse. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, mit dem Mitchell am Donnerstag zusammentraf, hat indessen nur eine vorübergehende Einfrierung der meisten Bautätigkeiten für zehn Monate angeboten.

Die israelische Zeitung "Haaretz" zitierte einen israelischen Minister, der anonym bleiben wollte, mit den Worten: "Die Chancen für eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses sind winzig". US-Präsident Obama räumte in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem US-Wochenmagazin "Time" ein, den Einfluss der Regierung in Washington auf Israelis und Palästinenser "überschätzt" zu haben.

Rückkehr an Verhandlungstisch

Der Präsident gestand zudem ein, auf deutlich mehr Fortschritte gehofft zu haben. "Es stimmt absolut, dass unsere Bemühungen in diesem Jahr nicht den Durchbruch erzielten, den wir wollten." Er betonte aber, weiter mit beiden Seiten an einer Zwei-Staaten-Lösung arbeiten zu wollen.

Bei einem zweieinhalbstündigen Treffen in Ramallah mit Abbas versuchte Mitchell am Freitag die palästinensische Seite dazu zu bewegen, ihre Vorbedingungen für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen mit Israel fallenzulassen. Gleichzeitig versicherte er, die USA setzten sich weiterhin für eine Friedenslösung ein.

Die Palästinenser müssten zunächst an den Verhandlungstisch zurückkehren, erst dann könnten die USA ihnen dabei helfen, ihr Ziel einer Unabhängigkeit zu erreichen, ließ Mitchell Abbas wissen, wie der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat nach dem Treffen mitteilte. Zuvor hatte Erekat Israel vorgeworfen, die Friedensbemühungen Mitchells gezielt zu behindern.    

   Mitchell hatte am Donnerstag auch die israelische Seite erfolglos zu bewegen versucht, mit versöhnlichen Gesten die Gespräche wieder in Gang zu bringen, wie israelische Medien berichteten. Ihm sei beschieden worden, der Vorrat an solchen Gesten sei "erschöpft". (APA/apn)

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