Putin warnt vor "Ukrainisierung"

22. Jänner 2010, 21:02
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Premier: Russland darf nicht dem Totalitarismus und Despotismus anheimfallen

Moskau - Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat vor einer "Ukrainisierung" seines Landes gewarnt. Nicht auch sein Land dürfe aber dem Totalitarismus und Despotismus anheimfallen, sagte Putin am Freitag bei einem Treffen der politischen Elite Russlands unter dem Vorsitz von Präsident Dmitri Medwedew. In der Ukraine haben am vergangenen Sonntag Präsidentschaftswahlen stattgefunden, die nach Ansicht internationaler Beobachter nach demokratischen Kriterien von hoher Qualität waren.

"Wir sollten nicht die 'Ukrainisierung' des politischen Lebens in Russland erlauben", sagte Putin. Das politische System Russlands müsse behutsam reformiert werden. Dafür sei ein "gesundes Maß an Konservatismus" nötig, sagte der frühere Präsident.

Sein Nachfolger Medwedew verwies seinerseits darauf, dass es "erstaunlich" sei, dass fast 50 Prozent der aus den letzten Regionalwahlen hervorgegangenen Abgeordneten der Kreml-Partei Geeintes Russland angehörten. Dies zeige, dass vor allem die Oppositionsparteien auf lokaler Ebene sehr schwach arbeiteten. "Einen wahren politischen Wettbewerb gibt es dort praktisch nicht." (APA)

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