Außenminister stolpert über CIA-Affäre

21. Jänner 2010, 17:40
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Vygaudas Usackas tritt nach heftiger Kritik von Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite zurück

Vilnius - Litauens Außenminister Vygaudas Usackas tritt nach heftiger Kritik von Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite zurück. Usackas kündigte seine Demission nach einer Kabinettssitzung am Mittwochabend an. Der Chefdiplomat begründete seine Entscheidung damit, dass er in der Regierung und bei Präsidentin Grybauskaite keinen Rückhalt mehr habe. Ministerpräsident Andrius Kubilius bestätigte Donnerstagfrüh, Usackas' Rücktrittsgesuch demnächst zu erwarten.

Grybauskaite hatte in den vergangenen Tagen Usackas im Zusammenhang mit dessen Verhalten in der CIA-Affäre heftig kritisiert und dessen Rücktritt verlangt. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss war vor Weihnachten zu dem Ergebnis gekommen, dass US-Berichte über ein inoffizielles Gefängnis des US-Geheimdienstes CIA in Litauen vermutlich stimmen.

"Journalisten-Geschwätz"

Der Außenminister hatte jedoch gemeint, dass keine endgültigen Beweise für die Existenz eines geheimen CIA-Gefängnisses erbracht worden seien und die Angelegenheit damit vom Tisch sei. Schon im November hatte Usackas detaillierte US-Medienberichte mit dem Satz quittiert, er habe "Wichtigeres zu tun als Journalisten-Geschwätz zu dementieren" und damit den Zorn der Staatspräsidentin auf sich gezogen. (APA, red/DER STANDARD, Printausgabe, 22.1.2010)

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    Ex-Außenminister: Vygaudas Usackas mit Präsidentin Dalia Grybauskaite

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    Vygaudas Usackas tritt zurück. Er glaubt, dass keine endgültigen Beweise für die Existenz eines geheimen CIA-Gefängnisses erbracht worden seien. Mit dieser Meinung zog er sich die Kritik der Präsidentin zu.

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