USA: Teherans Reaktion im Atomstreit erneut unzureichend

19. Jänner 2010, 23:16
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Iran lehnte Urananreicherung im Ausland ab

Wien/London - Der Iran hat ein Kompromissangebot der Sechsergruppe zur Entschärfung des Streits um sein Atomprogramm erneut nicht angenommen. Die jüngste Reaktion der Islamischen Republik sei unzureichend ausgefallen, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums in Washington. Diplomaten zufolge lehnte der Iran schriftlich wichtige Punkte des Kompromissangebots ab. Es handle sich aber wohl nicht um die endgültige Reaktion.

Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland hatten der Führung in Teheran im Herbst als vertrauensbildende Maßnahme unter anderem die Anreicherung von Uran im Ausland angeboten. Die Gruppe verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines Energieprogramms heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran weist die Vorwürfe zurück.

Miliband: "Zu keinem Zeitpunkt Hinweise, dass China aus der Einheit der Sechsergruppe aussteigen wolle"

Nach Einschätzung Großbritanniens schert China im Umgang mit dem iranischen Atomprogramm nicht aus der Gruppe der UN-Vetomächte und Deutschland aus. "Zu keinem Zeitpunkt gab es Hinweise der Chinesen, dass sie aus der Einheit der Sechsergruppe aussteigen wollen", sagte der britische Außenminister David Miliband am Dienstag in London.

Die Staatengruppe hatte am Wochenende in New York über das weitere Vorgehen im Atomstreit beraten. Zuvor hatte der Iran eine Frist zur Annahme eines Angebots für die Verarbeitung von Uran im Ausland verstreichen lassen. "Alle sechs Länder waren sich einig, dass jetzt abgeschätzt werden muss, welche der Sanktionsmöglichkeiten umgesetzt werden müssen", sagte Miliband. Er deutete eine britische Zustimmung zu stärkeren finanziellen Sanktionen gegen den Iran an.

China hatte die anderen Teilnehmer bei dem Treffen mit der Entsendung eines rangniederen Diplomaten brüskiert, der deutlich machte, dass seine Regierung weitere Sanktionen vorerst nicht mitträgt. Einige westliche Diplomaten sprachen danach dennoch vom gemeinsamen Willen, den Dialog mit dem Iran zu suchen und gleichzeitig an Sanktionen zu arbeiten. (Reuters)

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