Bern - In der Schweiz haben Schriftsteller, Journalisten und Publizisten im Zusammenhang mit dem Minarett-Verbot zur Achtung der Menschenrechte aufgerufen. Die Erklärung des Deutschweizer PEN Zentrums wurde unter anderem vom Autor und Kabarettisten Franz Hohler und dem ehemaligen "Zeit"-Chefredakteur Roger De Weck unterzeichnet. Initiativen, die den Menschenrechten widersprächen, dürften weder umgesetzt noch zugelassen werden, fordern sie.

Das Abstimmungsergebnis zur Anti-Minarett-Initiative nehmen die PEN-Mitglieder "mit Besorgnis" zur Kenntnis, wie sie in der Erklärung schreiben. "Die Tatsache, dass der Abstimmungstext zudem eine tendenzielle Aushöhlung der Bundesverfassung unter Umgehung der in den Menschenrechten implizierten Freiheiten darstellt, stimmt umso bedenklicher." Die Diskussion nach der Abstimmung habe zudem immer deutlicher gezeigt, "dass es weder den Initianten noch den Abstimmenden in erster Linie tatsächlich um diese Frage (ein Verbot von Minaretten, Anm.) gegangen ist".

Das Deutschschweizer PEN Zentrum fordere deshalb die politischen Verantwortlichen auf, die Schweizer Verfassung und die Menschenrechte zu achten. Das Themenfeld, das von der Anti-Minarett-Initiative auf "drastische Weise beansprucht" wurde, dürfe keinesfalls Interessengruppen und Populisten überlassen werden. Die Initiative für ein Verbot von Minaretten in der Schweiz war am 29. November von 57,5 Prozent der Abstimmungsteilnehmer angenommen worden. (APA)