Huber wieder zurück im orangen Klub

18. Dezember 2009, 13:14
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"Wollte ein Zeichen setzen" - Bundesparteivorstand gab Empfehlung an Klub ab Wien

Wien - Der Tiroler BZÖ-Abgeordnete Gerhard Huber, dessen Parteifunktionen Anfang September wegen strafrechtlich relevanter Vorwürfe ruhend gestellt worden sind, ist wieder Mitglied des BZÖ-Parlamentsklubs. Nachdem sich das Kärntner BZÖ von der Bundespartei abgespaltet hatte und zur FPÖ gewechselt ist, habe er "ein Zeichen setzen" wollen, erklärte Huber am Freitag.

Im Herbst hatte BZÖ-Chef Josef Bucher bekanntgegeben, dass Hubers Parteifunktionen vorübergehend "ruhend gestellt" seien. Gegen den Tiroler BZÖ-Chef waren Vorwürfe des schweren gewerbsmäßigen Betrugs sowie der Anstiftung zur schweren Körperverletzung aufgetaucht. Er habe die Mitgliedschaft im BZÖ-Parlamentsklub damals "freiwillig zurückgelegt", so Huber, am gestrigen Donnerstag habe er sie "wieder aktiviert".

Die Parteifreunde hätten ihn "mit Applaus und Freude willkommen geheißen", meinte Huber. "Ich verbiege mich sicher nicht." Obwohl seine Immunität als Nationalratsabgeordneter seit Monaten aufgehoben sei, habe es noch keine Ermittlungen gegeben. "Ich glaube, ich habe alles entkräftet." Er sei "nie kriminell" gewesen, betonte Huber, mehr wolle er zu den Vorwürfen nicht sagen. Ob er auch wieder Tiroler BZÖ-Chef sein will, werde er bis Montag entscheiden.

Erhebungen in Kürze eingestellt?

Das BZÖ rechtfertigt die Wiederaufnahme des Tiroler BZÖ-Abgeordneten Gerhard Huber in den Parlamentsklub der Partei mit Informationen, wonach die Erhebungen gegen Huber "in Kürze eingestellt werden". Hubers Parteifunktionen waren eigentlich Anfang September wegen strafrechtlich relevanter Vorwürfe "ruhend gestellt" worden.

Der Bundesparteivorstand habe aufgrund der dem BZÖ vorliegenden Informationen Hubers Wiederaufnahme in den Parlamentsklub beantragt, hieß es. Das Thema werde in der nächsten Klubsitzung des BZÖ behandelt, wobei "davon ausgegangen wird, dass bis dorthin die Einstellung der Erhebungen" gegen Huber "offiziell ist".

Staatsanwalt: Ermittlungen im Gange

Für die Staatsanwaltschaft Wien gibt es derzeit keine Anzeichen, dass das Ermittlungsverfahren gegen den Tiroler bald abgeschlossen ist. Die Ermittlungen wegen Veruntreuung und versuchter Anstiftung zum Mord seien "nach wie vor im Gange", erklärte Gerhard Jarosch, Sprecher der Staatsanwaltschaft, am Freitag. Angebliche Informationen des BZÖ, wonach die Erhebungen bald eingestellt werden, konnte Jarosch nicht bestätigen: "Davon weiß ich nichts." (APA)

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