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Gesucht werden sollen jene Autobahnstücke, die möglichst weit in die Zukunft verschoben oder komplett auf Eis gelegt werden sollen.
Wien - Das binnen zwei Jahren aus der Spur geratene Autobahnbaubudget der Asfinag beginnt nun auch die Eigentümervertreter zu beunruhigen. Wiewohl man im Verkehrs- und im Finanzministerium zu den drohenden Kostenausweitungen im Volumen von mehr als zwei Milliarden Euro nobel schweigt, steht eines fest: Anfang 2010 soll eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die das per Konjunkturpaket auf 8,6 Milliarden Euro hochgeschraubte Autobahnen- und Schnellstraßen-Ausbauprogramm auf ein für die Asfinag-Bilanz verträgliches Maß zurückschrauben soll, erfuhr der Standard von Insidern des Verkehrsministeriums.
Suchen soll die bei Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) angesiedelte Arbeitsgruppe jene Autobahnstücke, die möglichst weit in die Zukunft verschoben oder komplett auf Eis gelegt werden sollen.
Dafür bieten sich eine ganze Reihe an, denn das erst Anfang März 2009 aufgedoppelte Bauprogramm besteht durch die Bank aus Streckenabschnitten mit einem negativen Barwert. Heißt auf gut Deutsch: Ihr Ausbau zur Autobahn oder Schnellstraße lässt sich ökonomisch nicht darstellen, weil das Verkehrsaufkommen zu gering ist, der Bau technisch zu teuer ist, die Strecke zu lang oder zu kurz ist.
Nicht überregional
Eine negative Projektergebnisrechnung heißt freilich nicht automatisch, dass der Ausbau als Bundesstraße nicht lohnt. Die Verlängerung der Wiener Südosttangente A23 von Hirschstetten nach Raasdorf ist so ein Fall: Sie ist als innerstädtische Verkehrslösung unumstritten wichtig, für das hochrangige Straßennetz allerdings entbehrlich, weil sie keine überregionale Verkehrsader darstellt.
Gleiches gilt für S10 von Unterweitersdorf nach Freistadt und Wullowitz, die Weinviertler Schnellstraße (S3, Hollabrunn bis Kleinhaugsdorf) oder die A5 von Schrick bis Drasenhofen: Sie alle dürften mangels Auslastung nicht vom Bund zur Schnellstraße ausgebaut werden, sondern sind laut Bundesstraßengesetz von den jeweiligen Bundesländern zu finanzieren. Als Fixstarter für das Abstellgleis gilt auch die Klagenfurter Schnellstraße S37.
Als Druckmittel für die Verhandlungen mit den Landeshauptleuten bietet sich das Regierungsprogramm an. Darin steht explizit, dass die Verkehrsministerin Drittmittel einwerben, also Mitzahler suchen soll. (Luise Ungerboeck, DER STANDARD, 14.12.2009)