Kärntens Schulden explodieren

1. Dezember 2009, 11:04
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Schuldenstand Ende 2008: 1,76 Milliarden Euro - Ertragsausfälle und endfällige Kredite lassen Pro-Kopf-Verschuldung auf 6.634 Euro steigen

Klagenfurt - Die Schulden des Landes Kärnten werden in den kommenden Jahren regelrecht explodieren. Wie die "Kleine Zeitung" in ihrer Dienstag-Ausgabe berichtet, steigt der Schuldenstand des Landes bis 2014 auf 3,715 Mrd. Euro. Die Zahlen basieren auf dem Budgetfahrplan von Finanzlandesrat Harald Dobernig. Bereits im kommenden Jahr wird die Gesamtverschuldung, die Ende 2008 1,76 Mrd. betrug, auf 2,5 Mrd. Euro steigen.

Verantwortlich für diese exorbitanten Steigerungen - das Budgetvolumen des Landes beträgt insgesamt 2,1 Mrd. Euro - sind aber nicht nur die Einnahmenausfälle aufgrund der Wirtschaftskrise. Ein gravierendes Problem stellt die Rückzahlung von endfälligen Krediten dar. Dabei hat Dobernig in seinem Fahrplan die Schuldentilgung für die Jahre 2011 und 2012 ohnehin auf Null gestellt.

Gegensteuern fast unmöglich

Dafür müssen 2013 61 Mio. Euro zurückgezahlt werden, 2014 sind es gleich 165 Mio. Euro. Für 2014 wurde eine Nettoneuverschuldung von 299 Mio. Euro eingeplant. Der Schuldenstand im Landesbudget wird bis 2014 von 1,2 auf 2,3 Mrd. Euro steigen. Hinzu kommen die außerbudgetären Schulden, die im kommenden Jahr rund 1,27 Mrd. Euro betragen und bis 2013 auf 1,345 Mrd. anwachsen. Erst 2014 soll die außerbudgetäre Verschuldung wieder sinken, und zwar um zwölf Mio. Euro.

Gegensteuern ist fast unmöglich. Laut Dobernig sind 80 Prozent des Budgets Pflichtausgaben, an denen man nichts ändern könne. Und die erhofften Einsparungen, etwa durch Verwaltungsreform, durch Personalabbau und Kürzungen im Pensionssystem, werden erst in späteren Jahren greifen. Und das Geld aus dem Verkauf der Mehrheit an der Hypo Group Alpe Adria ist zum Teil verbraucht, zum Teil im Zukunftsfonds geparkt. Die Prophezeiung des damaligen Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider (BZÖ) am 17. Mai 2007 anlässlich der Präsentation der BayernLB als Käufer der Bank, "Kärnten wird ein reiches Land sein", hat sich offenbar nicht bewahrheitet.(APA)

 

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