Überraschung: Hahn wird EU-Schwergewicht

27. November 2009, 12:58
76 Postings

Wochenlang hat die Regierungsspitze davon gesprochen, dass der EU-Kommissar aus Österreich in Brüssel ein "Zukunftsressort" bekommen werde

Wochenlang hat die Regierungsspitze davon gesprochen, dass der EU-Kommissar aus Österreich in Brüssel ein "Zukunftsressort" bekommen werde. Johannes Hahn interessiere sich sehr für die Forschung, meinte Kanzler Werner Faymann erst vor wenigen Tagen in einem Interview. Kanzlerfreundliche Medien behaupteten tagelang, letztlich werde Hahn Umweltkommissar werden.

Daraus wurde nichts. Der Österreicher wird ein sehr klassisches Ressort bekommen, die Regionalpolitik. Und - kurios - er wird damit gleichzeitig eines der echten Schwergewichte in der Kommission werden, weil er mit fast 50 Milliarden Euro einen enormen Teil des EU-Budgets zu verantworten haben wird. Und weil sein Dossier echte Gestaltungsmöglichkeiten, eine strukturverändernde Wirkung, hat. Dabei geht es um die Entwicklung ländlicher Regionen ebenso wie um moderne Stadtgestaltung. Viel Fördergeld ist im Spiel.

Kurios ist diese Entscheidung aus österreichischer Sicht deswegen, weil sie weniger der Power der Regierungsvertreter zu verdanken ist. Sie waren es nicht, die bei Kommissionschef Barroso das durchgesetzt haben, was rausgekommen ist. Vielmehr ist es eine Mischung aus Zwängen, die sich durch die Verteilung zwischen den Mitgliedstaaten, zwischen den neuen Ländern im Osten und den alten im Westen ergeben haben auf der einen Seite.

Auf der anderen Seite dürfte Hahn selber in seinen Gesprächen in Brüssel einiges dazu beigetragen haben, dass Barroso seinen Stein auf dieses Feld gesetzt hat: Österreich gilt als "honest broker", als ehrlicher Makler, bei der Verteilungspolitik. Hahn kommt aus einem Land, das über eine gute verlässliche Verwaltungsstruktur verfügt, so sieht man das beim Neo-Kommissar selbst nüchtern und richtig.

Die Frage ist, ob die Regierung in Wien dieses Zeichen aus Brüssel begreift. Als Aufforderung, die Beziehungen und Bindungen zu den Nachbarn im Osten (sie sind Hauptprofiteur des Hahn-Portefolios) noch auszubauen, zu stärken. Tore auf statt Gitter runterlassen, sozusagen.

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Hahn wird ein sehr klassisches Ressort bekommen, die Regionalpolitik.

Share if you care.