Europarat befürchtet Unregelmäßigkeiten bei Wahl

26. November 2009, 22:45
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PACE-Delegation in Kiew

Kiew - Die Präsidentenwahl in der Ukraine am 17. Jänner dürfte nach Ansicht europäischer Beobachter kaum fair verlaufen. Befürchtet würden vielmehr Korruption, eine Voreingenommenheit der Medien und schließlich eine enttäuschte Bevölkerung, erklärte eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) am Donnerstag in Kiew. Die Abstimmung werde wohl kaum dem Standard dieser Organisation entsprechen, hieß es. Dafür sei das Wahlsystem nicht transparent genug.

Die Delegation unter Leitung des ungarischen Abgeordneten Matyas Eörsi war in der ukrainischen Hauptstadt, um sich ein Bild der Lage vor der Wahl zu verschaffen. Eörsi erklärte, allein die bittere Rivalität zwischen Präsident Viktor Juschtschenko und Ministerpräsidentin Julia Timoschenko lasse befürchten, dass der Wahlkampf nicht immer mit demokratischen Mitteln ausgetragen werden dürfte.

Timoschenko liegt in den Umfragen gemeinsam mit dem prorussischen Kandidaten Viktor Janukowitsch in Führung. Bei der Orangenen Revolution vor fünf Jahren waren Timoschenko und Juschtschenko noch Partner im Kampf gegen Janukowitsch. Seitdem haben sie sich jedoch tief zerstritten. Eörsi äußerte vor diesem Hintergrund die Befürchtung, dass sich in der Bevölkerung nur noch Zynismus breitmachen könnte, da persönliche Ressentiments eine größere Rolle zu spielen schienen als politische Ziele. (APA/AP)

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