Hahn erwartet Zukunftsressort in EU

26. November 2009, 16:10
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Könnte auch Forschung, Bildung oder Regionales kriegen - Ressortverteilung spätestens Anfang nächster Woche abgeschlossen

Brüssel - Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) erwartet, dass er ein "Zukunftsressort" in der nächsten EU-Kommission erhält. Nach einer Unterredung mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und vor Beginn des Bildungsministerrats in Brüssel Donnerstagnachmittag sagte Hahn, man sei die "schon im Gespräch stehenden Dossiers durchgegangen, es wird eines dieser Dossiers sein". Hahn bejahte die Frage, ob darunter Forschung und Bildung fallen, doch ergänzte er, dass auch "Umwelt und Regionalpolitik" eine Möglichkeit wären. Allerdings fügte er hinzu, dass "Umwelt nicht mein präferierter Bereich" sei.

Fixe Ressortverteilung in dieser Woche nicht ausgeschlossen

So gehe es ihm darum, das Dossier "vor dem Hintergrund" zu erhalten, was er bisher beruflich getan habe. "Es wäre unsinnig, dass ich da jetzt wieder von vorn anfange." So habe er viele Jahre in der Regionalpolitik gearbeitet.

Befragt, ob Barroso schon diese Woche sein Team präsentieren werde, meinte Hahn, dies hänge von den Gesprächen ab, die der Kommissionspräsident führe. "Barroso trifft im Halbstundentakt die designierten Kommissare." Er werde "in den nächsten Tagen seine Entscheidung treffen". Es sei auch nicht ausgeschlossen, dass es schon diese Woche die fixe Ressortverteilung für die Kommissare gebe.

Neben Hahn waren am Donnerstag auch die designierten Kommissare Günther Oettinger (Deutschland), Michel Barnier (Frankreich) und Neelie Kroes (Niederlande) bei Barroso in Brüssel. In der nächsten EU-Kommission werden - sofern das Europaparlament das Kollegium bestätigt - 14 bisherige Kommissionsvertreter und 13 neue Gesichter vertreten sein. Es wird erwartet, dass Barroso die Verteilung der Portfolios bis spätestens Dienstag abschließt - dem Datum des Inkrafttretens des Lissabon-Reformvertrages.

Einem nicht bestätigten Internet-Bericht zufolge soll Johannes Hahn neuer EU-Kommissar für Forschung werden. Der Journalist der französischen Zeitung "Liberation", Jean Quatremer, beruft sich in seinem Internetblog auf eine in Brüssel zirkulierende Liste, in der die künftige Ressort-Verteilung aufgezeichnet ist. (APA)

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    Minister Hahn hat sich schon Richtung Brüssel verabschiedet, zumindest kurzfristig, um mit Kommissionspräsident Barroso über seine zukünftigen Aufgaben zu sprechen.

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