Pröll sucht die Kandidaten

25. November 2009, 17:47
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Entscheidung über Bundespräsident und Hahn-Nachfolge erst im Jänner

Wien - In der ÖVP gibt es derzeit viele Meinungen zum Thema Bundespräsident. Die einen sind dagegen, einen eigenen Kandidaten aufzustellen, wie etwa die Tiroler Landespartei, andere definitiv für einen eigenen Kandidaten, wie etwa Salzburg oder der verhinderte Kandidat aus Niederösterreich, Erwin Pröll. Die einen sind dafür, diese Frage rasch zu entscheiden, wie etwa die Kärntner Landesgruppe, andere möchten sich damit bis Jänner Zeit lassen, wie etwa Seniorenbund-Obmann Andreas Khol. Und es gibt Stimmen, die meinen, es sei sinnvoll, gemeinsam mit einer anderen Partei einen Kandidaten aufzustellen. Damit wäre wohl das BZÖ gemeint, das sich auch schon angetragen hat, was von ÖVP-Chef Josef Pröll allerdings als Anbiederungsversuch zurückgewiesen wurde.

Fest steht, dass diese Frage am Freitag die Auftaktveranstaltung für ein neues Grundsatzprogramm der Partei überschatten wird. Eine Vorentscheidung könnte bei einem tatsächlichen Bundesparteivorstand, der noch im Dezember stattfinden soll, fallen, fix wird die Entscheidung aber erst im Jänner.

Pröll muss sich noch einer anderen Entscheidung stellen: Er muss einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Wissenschaftsminister Johannes Hahn finden. Auch hier könnte es zu einer Verzögerung kommen. Die neue EU-Kommission wird ihren Dienst Ende Jänner antreten. Zuvor müssen die Mitglieder der Kommission die Hearings im EU-Parlament überstehen, die zwischen 11. und 20. Jänner in Brüssel stattfinden.

Das Hearing könnte für Hahn unangenehm werden, wenn im Zusammenhang mit seiner Dissertation Plagiatsvorwürfe thematisiert oder die vom Grünen Peter Pilz in den Raum gestellten Schwarzgeldvorwürfe angesprochen werden. Hahn soll Pröll deshalb ersucht haben, mit der Entscheidung über seine Nachfolge bis zum Hearing zu warten. Josef Pröll wollte dem Standard nur bestätigen, dass er tatsächlich bis Jänner mit der Nachbesetzung wartet. Angesichts der laufenden Absagen, die er sich einfängt, zuletzt von der steirischen Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder, könnte das eine durchaus unangenehme Situation ergeben. Pröll meint dazu, er habe noch gar niemanden gefragt, daher könne es auch keine Absagen geben. Bis dahin sei Johannes Hahn voll einsatzfähig. (Michael Völker/DER STANDARD-Printausgabe, 26. November 2009)

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