Barroso und die Frauen

24. November 2009, 20:08
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Der Stolz war José Manuel Barrroso geradezu anzusehen, als er heute nachmittag im Europäischen Parlament in Straßburg bei der Fragestunde quasi nebenbei, aber nicht zufällig die Zahl der Frauen in seiner künftigen Kommission bekanntgab: Neun! Also um eine mehr als bisher, wie er anmerkte.

Aber auch um eine weniger als zu Spitzenzeiten, bevor die Baltin Dalia Grybauskaité ausschied, um zu Hause politische Karriere zu machen, könnte man spitzfindig anmerken. Wenn man in Brüssel das Berlaymont, das Kommissionsgebäude betritt, dann hängt dort ein riesiges Poster des Kollegiums, das davon zeugt. Auch dort steht ein strahlender Barroso inmitten seiner illustren Frauenschar.

Das Thema ist dem Präsidenten also wichtig. Das muss man bei aller Kritik an seinem Führungsstil anerkennen. Und er setzte im Parlament auch eins drauf, indem er die Abgeordneten daran erinnerte, dass sie es waren, die ihm noch im Oktober damit gedroht hatten, die Kommission nicht zu wählen, wenn er nicht für einigermaßen Gleichberechtigung im Kollegium sorge. Nun hat er geliefert.

Wobei man noch dazusagen muss, dass der Präsident die weiblichen Kommissare keineswegs als "Aufputz" versteht. Neelie Kroes, die "eiserne" Wettbewerbskommissarin, ist eine der stärksten Figuren im Kabinett. Oder die Polin Danuta Hübner verwaltete lange Jahre die budgetintensive, wichtige Regionalpolitik.

Und auch in der neuen Kommission werden Frauen mit wichtigen Dossiers betraut werden: Catherine Ashton wird als "EU-Außenministerin" zu den mächtigsten Personen in Europa gehören. Cecilia Malmström dürfte mit Grundrechten und Justiz betraut werden. Frau Kroes wird vermutlich den Außenhandel betreuen, oder ein anderes wichtiges Wirtschaftsdossiers. Das ist gut.

Dennoch gibt es einige gewichtige Einwände gegen die Art, wie das Verfahren der Kommissionsbildung abläuft, und die Kür der Damen im Kollegium in den vergangenen Tagen gehört dazu. Wie Barroso selber enthüllte, hatte er bis vergangene Woche nur drei weibliche Nominierte. Er übte daraufhin in den vergangenen Tagen großen Druck auf die verbleibenden Regierungen aus, nur noch Frauen zu nominieren, und winkte mit guten Posten.

Das heißt nicht, dass die Kandidaten nicht entsprechen. Aber es wäre einem in Europa wohler zumute, wenn man gewiss sein könnte, dass es bei der Personalauswahl nicht stets nur nach Parteifarbe, nach Geschlecht oder sonstwas geht, sondern vor allem nach Qualifikation und Erfahrung.

Dies zu testen wäre jetzt Aufgabe der Ausschüsse des EU-Parlaments bei den Anhörungen: Sie müssten ohne Rücksicht hinterfragen, und nicht mit den regierungen und Parteien klüngeln. Aber leider, das ist nicht zu erwarten. Wer gesehen hat, wie die Straßburger Fraktionen heute schon nur noch Schalmeientöne über die Kommission finden, und wie sie ausschließen, dass die Barroso-Kommission noch scheitern könnte, der weiß: Jeder hat seine Deals gemacht. Barroso ist durch. Christdemokraten und Liberale können mehr als zufrieden sein: Sie werden an die 21 Kommissare stellen. Die Sozialdemokraten sind mit sechs zufrieden, haben sie doch ihre Trophäe Ashton gewonnen, auch wenn diese ihre Qualifikation -. außer jener als britische Frau - bisher nicht nachgewiesen hat.

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    Barrosos mit seinen Kommissarinnen im Jahr 2004

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