Meinungsforscher rät zu ÖVP-Verzicht

24. November 2009, 16:33
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Es sei denn, ein "Wunderwuzzi" wird gefunden - Ulram: Zählkandidat nützt Fischer

Wien/Innsbruck - Nachdem gestern Bundespräsident Heinz Fischer seine erneute Kandidatur bekanntgegeben hat, sind ÖVP und FPÖ nachwievor unentschlossen, ob sie einen eigenen Kandidaten aufstellen sollen. Der Meinungsforscher Peter Ulram von Fessel-GfK empfiehlt der ÖVP keinen eigenen Kandidaten aufzustellen, es sei denn, es findet sich ein "Wunderwuzzi". Die ÖVP solle aber auch keine Wahlempfehlung für Fischer aussprechen, so Ulram im Ö1-Morgenjournal. Es sei nicht das erste Mal, dass kein ÖVP-Kandidat bei einer Präsidentschaftswahl antrete.

Ulram warnt Volkspartei vor "Zählkandidat"

Der Wahlkampfmanager der Präsidentschaftskampagne von Benita Ferrero-Waldner, Florian Klenkel, beurteilt die Ausgangslage vorsichtiger, verweist jedoch darauf, dass noch nie ein amtierender Bundespräsident abgewählt wurde. "Wenn der Kandidat passt, das Engagement passt, wenn die Rahmenbedingungen passen und ein Quäntchen Glück dazukommt", dann gebe es jedoch durchaus eine Chance, so Klenkel gegenüber Ö1.

Von der Aufstellung eines "Zählkandidaten" oder eine "Zählkandidatin" rät Ulram ab. Diese nütze niemanden, außer Fischer.Bundespräsident - Platter weitere gegen eigenen ÖVP-Kandidaten
Tiroler Landeshauptmann: "Bin mit der Arbeit des Bundespräsidenten zufrieden" - Wiederkandidatur Fischers ist "gute Entscheidung"

ÖVP in den Ländern uneins

Die Landesparteien sind sich keineswegs einig, was die Strategie in Sachen Bundespräsidentenwahl betrifft. Stimmen gibt es sowohl für einen ÖVP- als auch für einen parteiübergreifenden Kandidaten sowie gegen jedwede Kandidatur.

Die Salzburger ÖVP zum Beispiel tritt wie schon davor Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll dafür ein, dass die Volkspartei einen Gegenkandidaten zu Heinz Fischer in die Bundespräsidenten-Wahl schickt. Für Salzburgs ÖVP-Chef Wilfried Haslauer hat sich mit der Ankündigung Fischers, für eine zweite Amtsperiode zu kandidieren, gar nichts geändert: Eine staatstragende Partei wie die Volkspartei sollte grundsätzlich bei Präsidentschaftswahlen einen eigenen Kandidaten nominieren

Platter weiter gegen ÖVP-Kandidaten

Gegen einen Kandidaten aus den Reihen hat sich am Dienstag erneut der Tirols Landeshauptmann und Ex-Innenminister Günther Platter ausgesprochen. Er sei "mit der Arbeit des Bundespräsidenten zufrieden", sagte Platter am Dienstag. Außerdem ortet er bei der Bevölkerung in Tirol großes Vertrauen in den derzeitigen Bundespräsidenten. Der Kärtner VP-Chef Josef Martinz brachte hingegen wieder einmal die Überlegung ins Spiel, gemeinsam mit einer anderen Partei einen Kandidaten aufzustellen.

Habsburg-Lothringen will trotz Verbot kandidieren

Der grüne Gemeinderat im Kärntner Wolfsberg, Ulrich Habsburg-Lothringen, will für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. Eine rechtliche Hürde versperrt ihm aber noch den Weg in die Hofburg - laut Wahlgesetz ist eine Kandidatur Mitgliedern "regierender und ehemals regierender Häuser" verboten. Ein dementsprechendes Verfahren auf Gesetzesprüfung ist beim Verfassungsgerichtshof anhängig, eine Antwort allerdings noch ausständig.

"Wenn der VfGH explizit keinen Riegel vorschiebt will er eine Kandidatur wagen", meinte sein Anwalt, Rudi Vouk, der im Vorjahr für das Liberale Forum politisch aktiv war. (APA/red, derStandard.at, 24.11.2009)

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