"Ich fühle mich jetzt schon hinreichend fit"

28. Oktober 2009, 17:42
274 Postings

Johannes Hahn, VP-Wien-Chef, über maritimen EU-Charme, die Angst, Deutsch zu vergessen und Probleme an den Unis

Standard: Sie wollen EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung werden - ausgerechnet Sie, wo Sie eigentlich auf Kriegsfuß stehen mit EU-Forschungsinstitutionen? Sie wollten doch Österreich aus Cern, der Europäischen Organisation für Kernforschung, herausholen.

Hahn: Im Gegenteil. Cern ist ja keine EU-Einrichtung. Ich wollte ja wegen der neuen Fülle an EU-Forschungsprojekten, die letztlich aus der EU heraus kommen, damit die Möglichkeit aufmachen, dass Österreich hier an mehr Projekten teilnehmen kann.

Standard: Was wäre denn ein Albtraumressort, wo Sie sagen, da kenn ich mich nicht aus und da will ich mich auch gar nicht auskennen?

Hahn: Es wäre unlogisch für Österreich, aber maritime Angelegenheiten und Fischerei hätten sicher einen Charme. Logischerweise hat da der Kanzler die Federführung mit Präsident Barroso. Es war gut und notwendig, jetzt nominiert zu haben. Denn wenn Barroso kein Name mit einem Lebenslauf übergeben werden kann, darf man sich nicht wundern, wenn dann das überbleibt, was überbleibt.

Standard: Das beliebteste Wort in Regierungskreisen derzeit lautet "Zukunftsressort" - was bitte wäre denn ein Nicht-Zukunftsressort?

Hahn: Sagen wir so, es gibt Ressorts mit größerer Gestaltungsmöglichkeit und solche, wo stärker administrative Tätigkeit im Vordergrund steht. Der gesamte Bereich Wissenschaft und Forschung steht deklariert auf der Agenda aller nationalen Regierungen. In der kommenden Periode ist die Beschlussfassung über das achte Rahmenforschungsprogramm, insofern ist das eine extrem spannende Zeit, da eine Mitverantwortung zu haben.

Standard: Das zweite Ressort, das als mögliches Österreich-Ressort immer wieder herumgeistert, ist Bildung. Da würde Sie ein politischer Schatten nach Brüssel verfolgen. Sie müssten dann das Problem der deutschen Medizinstudenten in Österreich lösen. Werden Sie für eine europäische Lösung kämpfen?

Hahn: Naja, auch die jetzige Lösung mit der Quote ist eine europäische - unter Berücksichtigung der österreichischen Bedürfnisse. Insofern bringe ich in die Debatte eine entsprechende Sensibilität ein, die, wenn nötig, auch in eine europäische Diskussion eingebracht wird.

Standard: Die Sache hat sich ja verschärft, da durch den De-facto-Wegfall der Studiengebühr noch mehr Deutsche kommen, auch weil sie in den meisten Fächern keine Aufnahmeverfahren zu fürchten haben. Ist es nicht an der Zeit, das - wenn schon nicht bilateral mit Deutschland - auf die EU-Ebene zu hieven?

Hahn: Das Problem, das gern übersehen wird, ist, dass die Bildungspolitik ja keine EU-Kompetenz ist. Dass die Deutschen in Österreich studieren dürfen, entspricht ja den großen Prinzipien der EU, nämlich der Niederlassungsfreiheit und der Freizügigkeit des Personenverkehrs. Insofern wären bilaterale Übereinkommen zu treffen.

Standard: Das Audimax der Uni Wien ist noch immer besetzt, am Mittwoch gab es eine Großdemo, heute kommt die ÖH-Spitze zu Ihnen. Was bieten Sie den Studierenden zur Lösung der Misere an?

Hahn: Ich bin bis zur letzten Minute, in der ich Wissenschaftsminister bin, zu hundert Prozent Wissenschaftsminister. Und ich möchte in Erinnerung rufen, dass ich für die Universitäten in den kommenden drei Jahren eine Budgetsteigerung von 17 Prozent erwirkt habe - plus der Ersatz für die Studienbeiträge, der noch einmal sechs bis sieben Prozent ausmacht. Das ist auch im europäischen Maßstab in Zeiten wie diesen eine unglaubliche Steigerung. Natürlich wünschen wir uns alle noch mehr. Aber es muss ein gewisser Realismus Platz greifen. Ich möchte wissen, wo aus Sicht der Studierenden die Probleme sind, ob nicht manche Anliegen auch organisatorische Mängel an den Universitäten betreffen. Ich glaube, viele Dinge könnte man mit etwas mehr gutem Willen optimieren.

Standard: Sie hinterlassen noch eine andere Baustelle: Die VP Wien. Ist es Ihr Ernst, dass Sie die von Brüssel aus dirigieren wollen?

Hahn: Die ÖVP Wien ist keine Baustelle, nur weil jetzt einer geht und logischerweise als Spitzenkandidat nicht zur Verfügung steht. Es gehört auch zu einer guten politischen Führung, das zu bewältigen. Dagegen, ÖVP-Wien-Chef zu bleiben, spricht ja nichts.

Standard: Doch, sagt die EU, die Interessenkonflikte vermeiden will.

Hahn: Der Verhaltenskodex für Kommissionsmitglieder regelt klar aktive Mitgliedschaften in Parteien. Das ist ausdrücklich möglich. Der Kommissionspräsident muss darüber informiert werden und das werde ich bei meinem bevorstehenden Treffen mit Präsident Barroso selbstverständlich auch tun.

Standard:Haben Sie den Spitzenkandidaten oder die Kandidatin für Wien schon im Kopf, oder setzt Ihnen den der Parteichef vor?

Hahn: Der Parteichef bin ich.

Standard: In Wien. Ihr Parteichef heißt Josef Pröll.

Hahn: Ja, und das ist eine souveräne Wiener Entscheidung. Er kann wie alle mitreden. Ich entscheide nicht alleine, aber ich habe sicher ein gewichtiges Wort mitzureden.

Standard: Wie steht's eigentlich um Ihre Englischkenntnisse? Fit für Brüssel oder werden Sie einen Englisch-Intensivkurs einschieben?

Hahn: Ich fühle mich jetzt schon hinreichend fit, und das tägliche Englischsprechen wird hoffentlich nicht dazu führen, dass ich Deutsch vergesse. (Lisa Nimmervoll, DER STANDARD, Printausgabe, 29.10.2009)

Zur Person: Johannes Hahn (51) ist seit 2005 Parteichef der VP Wien und wurde im Jänner 2007 Wissenschaftsminister. Der vormalige Manager soll EU-Kommissar in Brüssel werden.

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Was kommt hinter dem Schwarzen? Wenn Johannes Hahn nach Brüssel geht, ein neuer Wissenschaftsminister, ein Spitzenkandidat für den Wiener Wahlkampf und vielleicht ein neuer Chef für die VP Wien. Dieses Amt möchte Hahn aber nach Brüssel mitnehmen. Noch.

Share if you care.