BRZ weist Vorwurf der Vertuschung zurück

18. Oktober 2009, 17:51
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Bundesrechenzentrum: "Transparente Vergabeprozesse"

Wien - Die gegen die Geschäftsführung des Bundesrechenzentrums (BRZ) sowie gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser eingebrachte Anzeige wegen Verdachts des Amtsmissbrauchs sowie der Vertuschung geschobener Vergabeprozesse "entbehrt jeder Grundlage". Die im STANDARD publizierten Vorwürfe wurden am Wochenende von BRZ-Generalsekretär Johannes Mariel "auf das Schärfste" zurückgewiesen. Bereits 2005 sei eine ähnlich lautende, ebenfalls vom früheren Sublieferant Bernhard Lassy eingebrachte Anzeige zurückgelegt worden.

Das mehr als 1000 Mitarbeiter starke Rechenzentrum, das rund 350 Anwendungen für die Verwaltung wie den Elektronischen Akt (Elak), help.gv.at und FinanzOnline durchführt, kämpft gleich an mehreren Fronten. Bei Lassys Vorwürfen geht es vor allem um Aufträge des BRZ an Fabasoft, in deren Folge es zu Schnittstellenproblemen im Rechenzentrum kam. Daneben hat der IT-Dienstleister noch einen mutmaßlichen Betrugsfall am Hals: Ein Mitarbeiter soll dem BRZ über Scheinfirmen überhöhte Rechnungen ausgestellt haben und damit rund eine halbe Mio. Euro abgezweigt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit Juni und hat Hausdurchsuchungen durchgeführt. Mitgespielt haben sollen ein Siemens-Mitarbeiter und ein Bediensteter der Finanzmarktaufsicht. Der BRZ-Mann hat laut Insidern gegen seine Entlassung arbeitsrechtliche Schritte ergriffen.

Mariel hält dazu fest, dass das Rechenzentrum in diesem Fall "geschädigte Partei" sei. "In diesem Verfahren arbeitet BRZ bereits eng mit den Behörden zusammen, um eine rasche und lückenlose Aufklärung des Sachverhaltes sicherzustellen." Der verdächtigte FMA-Bedienstete ist übrigens weiterhin im Amt: Er ist Beamter des Finanzministeriums und müsste von diesem suspendiert werden. (as, DER STANDARD, Printausgabe, 19.10.2009)

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