Rotes Universum unterm Glassturz

9. Oktober 2009, 18:26
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Während der SPÖ in den Ländern die Wähler davonlaufen, sind die Wiener Roten hauptsächlich damit beschäftigt, um sich selbst zu kreisen

Wien - Die Bürgermeister von Moskau und Berlin, der österreichische Bundeskanzler, eine ganze Reihe roter Sektionen aus der Vorstadt, ein Haufen Journalisten - der Wiener Bürgermeister Michael Häupl scharte zur Feier seines Sechzigers Mitte September jede Menge Menschen um sich. Nur nicht jene, mit denen er täglich unter einem Dach arbeitet. Matthias Tschirf und Norbert Walter (beide VP) hatte man wenige Tage vor der Feier noch rasch eine Einladung zukommen lassen, der Rest der Wiener Rathausopposition musste sich den Samstagabend anders vertreiben.

Pure Bosheit - oder bloß ein Lapsus? "Ich kann mich nicht erinnern", sagt der rote Landesparteisekretär Christian Deutsch, "dass bei früheren Bürgermeister-Festen die Opposition eingeladen gewesen wäre. Insofern war das keine bewusste Entscheidung." Im sozialdemokratischen Universum geht die eigene (politische) Familie offenbar über alles.

Wiener Heiratspolitik

Die Wiener SP - "eine Art Familienclan mit angeschlossenem Rathaus", wie Profil unlängst schrieb. Gemeinderätin Martina Ludwig-Faymann ist mit dem Bundeskanzler - früher Wiener Wohnbaustadtrat - verheiratet. Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely ist die Lebensgefährtin von Finanzstaatssekretär Andreas Schieder, ihre Schwester Tanja seit April Vize-Klubchefin in Wien.

Die Stadträte Christian Oxonitsch (Bildung) und Ulli Sima (Umwelt) waren ein Paar, Vizebürgermeisterin Renate Brauner (Finanzen) die Jugendliebe von Bürgermeister Häupl. Der Frau von Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny, Gemeinderätin Sonja Kato, werden Chancen auf einen Stadtratsposten nach der Wahl eingeräumt. Eva-Maria Hatzl, die Ehefrau des ehemaligen Landtagspräsidenten Johann Hatzl, sitzt seit April im Gemeinderat. Die Bundesgeschäftsführerin und frühere Landtagsabgeordnete Laura Rudas könnte, glaubt man der Wiener Gerüchteküche, ebenfalls bald Stadträtin werden. Ihr Vater Stephan ist Chefarzt der Wiener Psychosozialen Dienste.

"Man kann doch niemandem verbieten, sich politisch zu engagieren, nur weil er mit jemandem verwandt ist, der das bereits tut", sagt Deutsch. Die Wiener SP sei eben größer als alle anderen Parteien zusammen, familiäre Bande seien dadurch praktisch unvermeidbar.

"Es hat etwas Aristokratisches, was die SPÖ da macht", sagt Harald Katzmair. Der Soziologe und Netzwerkanalyst (FAS Research) sieht einen zentralen Unterschied zwischen einem aus der Arbeiterbewegung entstandenen Netzwerk wie der SPÖ und dem bürgerlichen ÖVP-Universum: "Bei der SPÖ ist die Partei immer mehr, als du selbst bist. Die ÖVP ist für die Bürgerlichen immer weniger."

Die Orientierung der Sozialdemokratie nach innen sei besonders entwicklungshemmend, wenn die Partei, so wie jetzt, schrumpfe. Katzmair: "Es wird immer enger, man lässt keine neuen Leute mehr rein. Die Peripherie bricht weg, das ist eine Spirale nach unten. Dazu kommt die programmatisch-ideologische Stagnation." Laut Umfragen laufen die Wiener Roten Gefahr, 2010 ihre Absolute zu verlieren. FP-Chef Heinz-Christian Strache wittert ob des Wählerabflusses von der SP zur FP bei diversen Landtagswahlen Morgenluft und ruft erneut das Duell um Wien aus.

Offiziell gehen die Sozialdemokraten dennoch davon aus, nach der Wien-Wahl allein weiterzuregieren. Landtagspräsident Harry Kopietz hält es sogar für möglich, die Absolute auszubauen. An einer Öffnung der Partei arbeitet man sicherheitshalber trotzdem. In den nächsten Wochen stellt die SP ein Partizipationspaket vor. Mittels Fragebögen, Sprechtagen und modernisiertem Web-Auftritt sollen die Wünsche der Wiener direkt in die Politik einfließen.

Hans-Jörg Jenewein, Landesparteisekretär der Wiener FP, fühlt sich angesichts des roten "Abwärtsstrudels" an die blauen Krisenzeiten erinnert. "Das Frustpotenzial steigt, und bald werden sie die Basis nicht mehr unter Kontrolle haben." Er sieht ein rotes Knittelfeld dräuen. Im Rathaus werde derzeit jede Kritik "als Majestätsbeleidigung empfunden und mit Liebesentzug und Polemik bestraft".

Feindliches Territorium

"Bunkerstimmung" ortet Grünen-Chefin Maria Vassilakou bei den Sozialdemokraten, und eine "Empfänglichkeit für Weltverschwörungsszenarien". Als solches sieht sie das schwarz-grün-blaue Koalitionskomplott - die SP vermutet eine Regierungszusammenarbeit der drei Parteien. "Die politische Welt außerhalb der SP ist feindliches Ausland." Für "sehr nervös" hält die VP-Politikmanagerin Ingrid Korosec die Sozialdemokraten, nicht zuletzt wegen der Häupl-Nachfolge-Debatte, die hinter vorgehaltener Hand längst begonnen hat. Der Bürgermeister habe in den letzten Monaten Macht eingebüßt, glaubt sie, und bezweifelt, dass er 2010 ins Rennen um den Bürgermeistersessel gehen wird. "Wenn er merkt, dass er auf ein Desaster zusteuert, wird er es sich noch einmal überlegen."

Am 7. November feiert Michael Häupl sein 15-Jahr-Jubiläum als Stadtchef. Trotz parteiinterner Diskussionen wird die SP das als Gelegenheit nutzen, um sich selbst und ihr Oberhaupt zu zelebrieren. Man ist ja schließlich eine Familie. (Andrea Heigl/Martina Stemmer, DER STANDARD, Printausgabe, 10./11.10.2009)

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