Deutsche Wähler würden Stimme per Internet abgeben

3. Oktober 2009, 12:11
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Laut Forsa-Umfrage des Branchenverbands Bitkom

Gäbe es eine Stimmabgabe per Mausklick im Internet, wäre die Beteiligung bei der deutschen Bundestagswahl möglicherweise höher ausgefallen. In einer Forsa-Umfrage für den Branchenverband Bitkom sagten 21 Prozent der Nichtwähler, sie hätten ihre Stimme abgegeben, wenn sie es elektronisch hätten tun können. Auf alle Wahlberechtigten umgerechnet entspräche dies einer Steigerung der Wahlbeteiligung um sechs Prozentpunkte, meldete Bitkom am Samstag.

Wahlbeteiligung auf Tiefstand

Bei der Wahl am 27. September war die Beteiligung mit rund 71 Prozent auf einen historischen Tiefstand gesunken. Hätte sie sechs Punkte höher und damit bei etwa 77 Prozent gelegen, wäre der Stand von 2005 erreicht worden - zum damaligen Zeitpunkt ebenfalls ein Negativrekord.

Internet-Wahl nicht zugelassen

Die Internet-Wahl, also die Stimmabgabe per Mausklick an jedem beliebigen Computer, ist in Deutschland nicht zugelassen. Bitkom forderte die künftige Bundesregierung auf, die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. In Österreich ist im Mai bei der Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) erstmals auch über das Internet abgestimmt worden, doch ist noch nicht abschließend geklärt, ob diese Art der Abstimmung im Einklang mit der Bundesverfassung steht.

Viele würden online wählen

Der deutsche Branchenverband ließ 2.000 Wahlberechtigte befragen. Demnach würden auch viele aktive Wähler per Internet ihre Stimme abgeben, falls es möglich wäre. 47 Prozent der Befragten zeigten sich einem solchen Verfahren gegenüber aufgeschlossen. Unter den 18- bis 29-Jährigen sind es 57 Prozent.

Weniger Aufwand

Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer meinte, eine Online-Wahl würde den Aufwand für die Wähler mindern. Wichtige Gründe für Nichtwahl wären ausgeschaltet, nämlich Reisen, berufsbedingte Abwesenheit oder Bequemlichkeit. Elektronische Wahlverfahren sollten aus Sicht des Verbands auch die Briefwahl ablösen. Die Internet-Wahl wäre sicherer, meinte Scheer. (APA/AP)

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