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In Deutschland haben die Piraten bei der Bundestagswahl 46.750 Erststimmen und 845.000 Zweitstimmen erhalten. Die österreichischen Kollegen schöpfen nun neuen Mut.

REUTERS/Thomas Peter

Bei der Bundestagswahl in Deutschland hat die Piratenpartei zwei Prozent der Stimmen erhalten. Für den Einzug in den Bundestag hat es nicht gereicht, aber sie bekommen eine Rückerstattung ihrer Wahlkampfkosten. Das gilt in Deutschland für jene Parteien, die mindestens 0,5 Prozent der Zweitstimmen erhalten haben. Die Piraten können mit einer hohen sechsstelligen Summe rechnen.

Auch für den Österreich-Ableger der Piratenpartei bedeutet der Wahlerfolg mehr Aufmerksamkeit. "Wir schöpfen Mut", sagt Vorstandsmitglied Max Lalouschek im Gespräch mit derStandard.at. Schon der Antritt der Piratenpartei in Schweden bei der EU-Wahl habe viel Interesse hervorgerufen. Seit Mai sind deshalb auch die Mitgliederzahen der österreichischen Piratenpartei gestiegen. Sie haben sich verdreifacht, die Piratenpartei hat aktuell 340 Mitglieder.

Lalouschek freut sich: "Wir haben jetzt genug Ressourcen, um auch Aktionen zu starten." Jedes Mitglied zahlt 10 Euro pro Halbjahr. Am "Tag der Freiheit statt Angst" hat die Piratenpartei in Wien und Graz Info-Stände aufgebaut, um "gegen den Sicherheits- und Überwachungswahn" der EU zu demonstrieren.

"Nicht nur Informatiker ansprechen"

In Zukunft will sich die Partei weiter öffnen: "Wir wollen nicht nur Informatiker oder Informatikstudenten ansprechen, uns gibt es nicht nur für Nerds", so Lalouschek. Bisher standen technikaffine Themen wie Filesharing oder Patenrechte im Vordergrund.

In Zukunft aber sollen auch verstärkt Themen, die nicht nur die Online-Community ansprechen, behandelt werden. Als Stichwörter nennt Lalouschek die Bereiche Datenschutz oder Videoüberwachung, die nicht nur am Online-Bereich festzumachen seien.

Grüne wollen "Piratenflagge zeigen"

Dass die Piratenpartei "offensichtlich bewegt", haben im Übrigen auch schon österreichische Politiker erkannt. Der grüne Nationalratsabgeordnete Albert Steinhauser denkt in seinem Weblog darüber nach, ob die Grünen in Zukunft "Piratenflagge zeigen" sollen. Die Piratenpartei sieht das positiv: "Man muss sich anfreunden und Synergien suchen. Sonst hat man als Kleinpartei gerade in Österreich keine Chance." (rwh, derStandard.at, 1.10.2009)