Glasklar wie die Papstwahl

10. September 2009, 18:32
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Viele werden sich bei den nächsten Europawahlen fragen, was ihre Stimme eigentlich bewirkt

Die Sozialdemokraten sind jetzt für Barroso. Nicht wirklich, aber irgendwie doch. Sie haben den EU-Kommissionspräsidenten zwar monatelang als markthörigen Neoliberalen angegriffen, doch nun hat er versprochen, künftig ein bisserl sozialer zu sein. Was der Portugiese genau zugesagt hat, weiß man nicht; außer, dass für die Roten ein prominenter Posten herausschauen wird. Also werden sie Barroso im Europaparlament wählen - zumindest beinahe. Das Gros der Sozialdemokraten wird sich wohl der Stimme enthalten. Was aufs Gleiche hinausläuft.

Für den durchschnittlichen Politikkonsumenten ist die Kür des Kommissionspräsidenten ungefähr so durchsichtig wie die Papstwahl im Vatikan. Viele werden sich bei den nächsten Europawahlen fragen, was ihre Stimme eigentlich bewirkt - und auf den Gang zur Urne pfeifen. Zwar muss das Europaparlament die Ernennung des obersten Kommissars absegnen, doch eine echte Wahl sieht anders aus. Dafür müsste es rivalisierende Kandidaten geben, die um die Gunst der Bürger werben. Und nicht bloß den einen, den sich die Regierungschefs vorab ausgeschnapst haben.

Laut Vertrag von Lissabon sollen die Mehrheiten im Parlament bei der Auswahl des Kandidaten künftig "berücksichtigt" werden, eine Wunderwaffe gegen EU-Frust wäre dieser Fortschritt aber auch nicht. Die Wähler werden sich dann mehr für "die in Brüssel" interessieren, wenn sie konkrete Köpfe in relevante Positionen hieven können - etwa, indem sie den Kommissionspräsidenten direkt wählen. (Gerald John/DER STANDARD, Printausgabe, 11.9.2009)

 

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