Braucht keine atomwaffensichere Küche

18. August 2009, 07:36
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Waffen der USA sollen sich den Bedingungen des 21. Jahrhunderts anpassen

Washington - US-Präsident Barack Obama will Militärausgaben für unsinnig gewordene Waffensysteme verhindern. Die zeitgemäße Ausrüstung der US-Streitkräfte mache "eine fundamentale Reform" der bisherigen Ausgabenpolitik für die Verteidigung notwendig, sagte Obama am Montag vor Kriegsveteranen in Phoenix (Arizona). Er kritisierte die US-Waffenindustrie und Volksvertreter im Kongress, die sich für Systeme einsetzten, "die besser geeignet sind, die Sowjets auf den Feldern Europas zu bekämpfen als die Aufständischen im wilden Gelände Afghanistans".

20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges sei ein Verteidigungshaushalt mit solchen Schwerpunkten "einfach nicht akzeptabel". Obama drohte dem Kongress mit seinem präsidialen Veto, falls Waffensysteme lediglich mit Blick auf Erhalt von Arbeitsplätzen oder aus Rücksicht auf Industrie-Interessen beschlossen würden.

Ausrichtung auf Atomkrieg falscher Schwerpunkt

Er brauche auch keinen Präsidenten-Helikopter, "in dem ich mir ein Essen kochen könnte, während wir unter nuklearem Beschuss stehen", sagte er mit bitterer Ironie unter dem Gelächter der Zuhörer. "Lassen Sie mich Ihnen etwas sagen: Wenn die Vereinigten Staaten einem Atomangriff ausgesetzt sind, ist ein Snack das Letzte, an das ich denken werde."

Der amerikanische Steuerzahler habe schon Milliarden für fragwürdige Rüstungsaufträge und "exotische Projekte, die Jahre hinter dem Zeitplan hinterherhinken" ausgeben müssen, sagte Obama. Lobbyisten versuchten Waffensysteme durchzusetzen, "die nicht einmal unsere Militärs wollen". Es sei höchste Zeit, diese Entwicklung zu stoppen. "Es ist eine Beleidigung des amerikanischen Volkes und unserer Truppen."

Der US-Präsident verwies auf die erfolgreiche Verhinderung des Baus weiterer Kampfflugzeuge vom Typ F-22. Sie hätten die Steuerzahler fast zwei Milliarden Dollar gekostet, obwohl das Pentagon gegen die Anschaffung zusätzlicher Maschinen gewesen sei. Der US-Senat war im Juli mit Mehrheit den Forderungen Obamas und von Verteidigungsminister Robert Gates gefolgt, die sich gegen neue F-22- "Raptor"-Kampfjets ausgesprochen hatten. Es fehlt noch die formelle Zustimmung des Repräsentantenhauses, die aber in Washington als sicher gilt. (APA)

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    Ein F-22 Kampfflugzeug: Solche Flieger will die USA nicht mehr haben.

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    Obama beim Veteranen-Treffen in Phoenix.

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