Bereitschaft zu scharfen Boykottmaßnahmen

15. August 2009, 13:07
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Laut eines "Spiegel"-Berichts steigt in Deutschland und der EU die Bereitschaft zu schärferen Sanktionen - Benzinlieferungen könnten gestoppt werden

Berlin - Bei der deutschen Bundesregierung und der EU steigt einem Magazinbericht zufolge die Bereitschaft zu massiven Boykottmaßnahmen gegen den Iran, sollte dieser im Atomstreit nicht bald Entgegenkommen zeigen. Es gebe etwa Überlegungen, die Benzinlieferungen an den Iran zu stoppen, berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Samstag im Voraus. Auch weitere Beschränkungen des Schiffs- und Luftverkehrs nach Iran würden erwogen. Ein Hebel dafür könnten Landeverbote für iranische Flugzeuge oder Schiffe in der EU sein.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin sagte, er wolle sich zu dem Bericht nicht äußern. Ein Gesprächsangebot von US-Präsident Barack Obama an den Iran liege auf dem Tisch. Das Land bleibe aufgefordert, Klarheit in sein Atomprogramm zu bringen. Tue es das nicht, drohten weitere Maßnahmen der internationalen Staatengemeinschaft. Es sei aber zu früh, um über die konkrete Ausgestaltung zu sprechen.

USA und EU: Allein "sehr scharfe Sanktionen"

Laut "Spiegel" will die deutsche Bundesregierung zunächst versuchen, die Sanktionen gemeinsam mit den zögernden Vetomächten Russland und China im UN-Sicherheitsrat zu beschließen. Notfalls würden USA und EU aber nach Ansicht deutscher Diplomaten auch allein "sehr scharfe Sanktionen" beschließen. Eine neue Sanktionsrunde könnte dem Bericht zufolge während der UN-Generalversammlung Ende September in New York beginnen, wenn Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad bis dahin nicht auf die Angebote des Westens eingehe. Auch ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der sogenannten Sechsergruppe aus USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland werde erwogen.

Im Juli hatten die G-8-Staaten bei ihrem Gipfel im italienischen L'Aquila den Iran ultimativ zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgefordert. Die Staats- und Regierungschefs zeigten sich dabei bereit, bis September Verhandlungen eine Chance zu geben. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy sagte anschließend, wenn es bis dahin keine Fortschritte im Atomstreit gebe, "werden wir Entscheidungen treffen müssen". (APA/Reuters)

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