Rechnungshof kritisiert Telematikprogramm heftig

6. August 2009, 11:43
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Zu hohe Erwartungen in Reduktion der Verkehrsunfälle - Kosten-Nutzen-Untersuchungen teils mit krassen Fehlern

Wien - Der Rechnungshof (RH) zerreißt das Verkehrstelematikprogramm der Asfinag regelrecht in der Luft: Wie aus einem am Donnerstag veröffentlichten Prüfbericht hervorgeht, wurden in die österreichweit errichteten Verkehrsbeeinflussungsanlagen teilweise nicht nachvollziehbare Erwartungen gesetzt und den Kosten-Nutzen-Untersuchungen teils grobe Fehler zugrunde gelegt. In manchen Fällen fehlten für die millionenschweren Anlagen solche Berechnungen gänzlich.

Weit daneben lag man teilweise bei Einzelprojekten. So ging die Asfinag bei der Verkehrsbeeinflussungsanlage Salzburg von falschen Zahlen aus, wie der RH feststellte: Statt einer Reduktion der Unfallkosten von 30,6 Millionen pro Jahr im Vergleich zum Jahr 2000 errechneten die Prüfer lediglich 3,32 Mio. Euro Einsparung. Bei den Klimakosten waren es statt 44,7 Mio. Euro Reduktion lediglich 1,2 Mio. Euro pro Jahr.

Für die Verkehrsbeeinflussungsanlagen Vorarlberg, Klagenfurt/Villach und Linz sowie für die flächendeckende Verkehrsdatenerfassung, deren Schätzkosten im Jahr 2003 mit insgesamt rd. 58,50 Mio. rund 30 Prozent des geplanten Ausbauprogramms von rund 194 Mio. Euro betrugen, lagen zum Zeitpunkt der Entscheidung des Aufsichtsrats keine Kosten-Nutzen-Untersuchungen vor.

Zielabweichungen in Tirol

Deutliche Zielabweichungen sah der Rechnungshof auch bei der Anlage in Tirol: Während die Asfinag in ihren eigenen Berechnungen von einem Nutzen-Kosten-Faktor von 3,37 ausging (Investitionssumme versus Kostenersparnis durch weniger Unfälle etc.), errechnete der Rechnungshof lediglich einen Faktor von 0,53. Damit sei die Anlage als unrentabel zu bewerten, so die Prüfer.

Eine "Multifunktionale Lärmschutzanlage" bei Weibern mit Errichtungskosten von 1,96 Mio. Euro wurde Mitte 2008 wieder abgebaut, ohne jemals in Echtbetrieb gegangen zu sein. Der Grund: Das geplante Überwachungssystem für mit überhöhter Geschwindigkeit fahrende Lkw war bis dahin nicht zugelassen.

Hinsichtlich der Reduktion der Unfallzahlen, dem wichtigsten Kostenfaktor, ließ sich für den RH nicht nachvollziehen, wie die erhofften Einsparungen zustande kommen hätten sollen: In den ursprünglichen Konzepten für die Telematikanlagen wurden gerade dahingehend große Erwartungen gehegt. Die Asfinag berief sich damals auf Erfahrungen im Ausland, so sei die Anzahl der Verkehrsunfälle bei 15 untersuchten Projekten im europäischen Raum im Mittel um rd. 35 Prozent, jene mit Personenschäden um rd. 31 Prozent und die Anzahl der Verletzten um rd. 30 Prozent zurückgegangen.

Woher diese Annahmen stammten, ließ sich später allerdings nicht mehr eruieren. Als der Rechnungshof im April 2008 anfragte, welche Untersuchung diesen Zahlen zugrunde läge, teilte die Asfinag mit, dass es nicht mehr möglich sei, dies genau zu bestimmen. (APA)

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