Iranische Sicherheitskräfte haben in kurdischen Ortschaften an der iranisch-irakischen Grenze gezielt Satelliten-Anlagen zerstört, offenbar um den Fernseh- und Rundfunkempfang ausländischer Sender zu unterbinden. Dies berichtete die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Dienstag in einer Aussendung.

Polizisten sollen in mehreren Städten Satelliten-Schüsseln und Empfangsteile demoliert haben, berichteten Mitarbeiter der internationalen Menschenrechtsorganisation aus dem autonomen Bundesstaat Irakisch Kurdistan. Die betroffene Bevölkerung könne sich nun nur noch im Internet informieren, erklärte der Nahostreferent der GfbV, Kamal Sido. "Das ist für sie jedoch gefährlich, weil das Regime ein sehr ausgeklügeltes Internet-Überwachungssystem betreibt."

So müssten alle Internetanbieter die Datenverbindungen über einen einzigen Knotenpunkt, das staatliche "Telekommunikationsunternehmen des Iran" (TCI), herstellen. Mit einer Ausrüstung der Firma Nokia Siemens Network, einem Joint Venture Unternehmen der deutschen Siemens AG und der finnischen Nokia Corp., könne das TCI nicht nur Internetseiten blockieren und Verbindungen abschalten, sondern auch die individuelle Kommunikation kontrollieren, Absender und Empfänger identifizieren und Bewegungen einzelner Nutzer im weltweiten Datennetz nachvollziehen. Außerdem hat das Regime die Entwicklung einheimischer Filter- und Überwachungsprogrammen gefördert, so dass Online-Inhalte wie in China durch landeseigene Technologie kontrolliert werden.

Berichten iranischer Menschenrechtsgruppen zufolge sind derzeit 41 Journalisten, vier Blogger und ein französischer Student inhaftiert, die Bilder und Nachrichten über Protestaktionen per E-Mail versendet haben. Die iranische Bloggerszene besteht aus etwa 60.000 Aktiven. Im Iran gibt es rund 23 Millionen Internetanschlüsse. Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen wurden mindestens 38 neue Webseiten im Iran zensiert, einschließlich der persischen BBC, die die populärste ausländische Internetseite des britischen Nachrichtensenders ist. (APA)