Südossetien meldet erneuten georgischen Angriff

1. August 2009, 16:09
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Tiflis weist Vorwürfe zurück - Präsident Südossetiens wirft Saakaschwili Kriegsverbrechen vor - Anklage geplant

Tiflis - Georgien soll nach Angaben aus Südossetien das Territorium der abtrünnigen Region mit Mörsern beschossen haben. Das georgische Innenministerium wies die Darstellung der südossetischen Behörden am Samstag entschieden zurück. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, es behalte sich das Recht vor, "alle verfügbaren Mittel und Ressourcen einzusetzen, um die Bürger Südossetiens und die dort stationierten russischen Soldaten zu schützen".

Am Donnerstag hatten sich georgische Behörden und Separatisten in Südossetien bereits gegenseitig beschuldigt, Schüsse auf das jeweils andere Gebiet abgegeben zu haben. Kurz vor dem Jahrestag des Krieges um Südossetien sowie Abchasien im August 2008 hat sich der Ton auf allen Seiten verschärft. Russland erkannte die beiden abtrünnigen georgischen Regionen anschließend als unabhängige Staaten an und verstärkte sein dortiges Truppenaufgebot. Georgien betrachtet die Regionen indessen weiterhin als Teil seines Staatsgebiets.

Kriegsverbrecherprozess geplant

Südossetiens Präsident Eduard Kokoity hat am Freitag dem georgischen Staatschef Michail Saakaschwili Kriegsverbrechen vorgeworfen und fordert einen Gerichtsprozess gegen ihn. Saakaschwili habe befohlen, Südossetien den Krieg zu erklären und dessen Hauptstadt Zchinwali zu stürmen, sagte Kokoity am Freitag zur russischen Agentur RIA Novosti. Ungeachtet aller Einwände der Regierung in Tiflis will Südossetien laut Kokoity Grenzanlagen bauen und auch Gebietsansprüche an Georgien stellen. Die georgischen Behörden und Separatisten in Südossetien haben sich am Donnerstag gegenseitig des Beschusses des jeweils anderen Gebietes beschuldigt.

Georgien hat den jüngsten Schusswechsel verurteilt und die internationale Gemeinschaft aufgerufen, Russland zur Erfüllung seiner internationalen Verpflichtung zu zwingen. Das georgische Außenministerium betrachtet den Zwischenfall RIA zufolge als einen Verstoß Moskaus gegen das Waffenstillstandsabkommen. Nachdem Russland die Verlängerung der Mandate der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der UNO mit seinem Veto blockiert habe, gebe es auf den besetzten georgischen Territorien (Abchasien und Südossetien) keine internationalen Mechanismen, die nachweisen würden, dass die Handlungen Russlands nicht legitim seien, betonte das Außenamt in Tiflis.

Strafrechtliche Verfolgung geplant

"Wir werden auf seine (Saakaschwilis, Anm.) strafrechtliche Belangung hinarbeiten", sagte dagegen Kokoity gegenüber RIA. Die südossetische Justiz betrachte Saakaschwili als internationalen Verbrecher und ermittle gegen ihn. Das Kerngebiet, das Südossetien jetzt kontrolliere, sollte laut Kokoity besser bewacht werden. Obwohl Georgien die Grenze nicht markieren wolle, sei Südossetien bereits dabei, Grenzanlagen zu errichten.

Georgien und Russland führten im August des vergangenen Jahres einen Krieg um die abtrünnige Region Südossetien, die von Russland unterstützt wird. Moskau hat Südossetien inzwischen als unabhängigen Staat anerkannt, Tiflis sieht es als von russischen Truppen besetzt. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Präsident Saakaschwili (im Bildhintergrund bei einer NATO-Übung im Mai) werden Kriegsverbrechen vorgeworfen.

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