Einigung auf atomare Abrüstung

6. Juli 2009, 20:34
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Durchbruch nach zähen Verhandlungen - Annäherung bei Streit um US-Raketenschild - Weiter harte Positionen in Georgien-Frage

US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Dimitri Medwedew haben sich am Montag nach zähen Verhandlungen auf die Grundzüge eines neuen Abrüstungsvertrages geeinigt.

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Passend zum Motto des ersten Gipfeltreffens zwischen US-Präsident Barack Obama und seinem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew - die Verbesserung der Beziehungen beider Länder - wurde auch das Wetter in Moskau freundlicher. Als die Airforce One um 13.20 Uhr planmäßig am Moskauer Regierungsflughafen Wnukowo-2 aufsetzte, verzogen sich die Regenwolken, und die Sonne kam zum Vorschein.

Schönwetter-Stimmung herrschte auch bei der Pressekonferenz nach den Verhandlungen im Kreml. Der sichtlich gut gelaunte russische Präsident erklärte Obama die vergoldeten Verzierungen des prunkvollen Andrejewski Saals, während das erste Abkommen unterzeichnet wurde. Obama nickte beeindruckt. Der US-Präsident hatte zwar anfangs etwas Probleme mit der Aussprache von Medwedews Namen, lobte diesen aber als "geradeheraus" und "professionell".

Außer der sichtbaren Verbesserung der Atmosphäre zwischen Russland und den USA brachten die Gespräche auch konkrete Ergebnisse. Die beiden Länder einigten sich darauf, ihre Nuklearwaffenarsenale weiter abzubauen. Anfang Dezember läuft das Abrüstungsabkommen Start-1 aus. Bis dahin soll der Nachfolgevertrag, der eine Reduktion um ein Drittel vorsieht, unterschriftsreif sein.

In der am Montag unterzeichneten Absichtserklärung einigten sich beide Seiten grundsätzlich darauf, die Zahl der Nuklearsprengköpfe über die kommenden sieben Jahre auf 1500 bis 1675 zu reduzieren. Die Zahl der Trägersysteme wird auf 500 bis 1100 zurückgefahren. Derzeit gibt es in den USA nach Schätzungen rund 2200 einsatzfähige Sprengköpfe und 2790 in Russland. "Wir als die beiden größten Atommächte der Welt wollen mit gutem Beispiel vorangehen" , sagte Obama.

Außerdem kommen die USA Russland entgegen, indem Offensivwaffen (Start-1) und Defensivwaffen (Raketenschild) nicht isoliert von einander betrachtet werden sollen. Allein dass diese Verknüpfung nun von den USA anerkannt wurde, ist für Medwedew "ein Schritt in Richtung einer Annäherung der Positionen" . Allerdings bedeutet die alleinige Nennung einer Verbindung zwischen Atomraketen und Raketenschild noch nicht das Ende des US-Plans, in Europa ein Abwehrsystem installieren zu wollen. Die USA wollen laut Obama bis Ende desSommer den Raketenschild evaluieren.

Die beiden Staatschefs unterzeichneten zudem ein Abkommen, das den Transit von Waffen, militärischem Equipment und Personal für den Afghanistan-Einsatz über russisches Territorium erlaubt. Es sieht vor, dass die US-Armee den russischen Luftraum für den Transport militärischer Güter nutzen darf, ohne dort Zwischenstopps einlegen zu müssen. Das vorherige Transit-Abkommen galt nur für zivile Güter.

Russland willigte auch ein, die Restriktionen beim Import von US-Geflügel aufzuheben. Eine präsidiale Kommission soll die weitere Kooperation steuern.

Trotz der erzielten Einigungen haben man in dem zwei Stunden dauernden Vier-Augen-Gespräch nicht alle "Altlasten" aus dem Weg räumen können, sagte Medwedew. Obama betonte, dass die Souveränität und Integrität Georgiens zu respektieren sei: "Wir haben kein Interesse an einem neuerlichen militärischen Konflikt." (Verena Diethelm aus Moskau/DER STANDARD, Printausgabe, 7.7.2009)

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    Obama und Medwedew einigten sich auf ein neues Abrüstungsabkommen.

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    "Wir haben mehr Verbindendes als Trennendes", sagte Obama am Montag im Kreml zum Auftakt seiner Gespräche mit Präsident Dmitri Medwedew.

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    US-Präsident Barack Obama und seine Frau Michelle am Flughafen in Moskau.

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    Die Präsidenten beider Länder haben ihren Willen zur Verringerung der nuklearen Sprengköpfe und Raketen bekundet.

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