Obama droht mit Veto gegen Verteidigungsbudget

25. Juni 2009, 06:31
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Produktion des F-22-Kampfjets soll beendet werden

Washington - Das Weiße Haus hat dem US-Kongress mit einem Veto des Präsidenten gegen das 680 Milliarden Dollar (485 Mrd. Euro) umfassende Verteidigungsbudget gedroht. Präsident Barack Obama werde das Gesetz nicht unterschreiben, falls darin Ausgaben für die Anschaffung von zwölf neuen F-22-Kampfflugzeugen enthalten seien, die das Verteidigungsministerium nicht haben wolle, erklärte das Haushaltsbüro des Weißen Hauses am Mittwoch.

Ein Ausschuss des Repräsentantenhauses hatte die Mittel für die Flugzeuge gegen den Willen des Pentagons mit in das Haushaltsgesetz aufgenommen. Verteidigungsminister Robert Gates will im Rahmen einer Umstrukturierung des Verteidigungshaushalts die Produktion des 140 Millionen Dollar teuren F-22-Kampfjets beenden. (APA/AP)

 

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