"Obama hat Pause eingelegt"

23. Juni 2009, 18:52
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Moskau signalisiert Entspannung im Raketenschild-Streit

Wien - "Die Regierung Obama hat eine Pause eingelegt, und das begrüßen wir", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag vor der Presse in Wien zu den US-Plänen für einen Raketenschild in Osteuropa. Russland sei offen für eine Analyse der Gefahren potenzieller Raketenangriffe zusammen mit den USA und Europa. "Und wenn wir daraus ein gemeinsames Verständnis für die Gefahren entwickeln, dann bin ich überzeugt, dass wir zu Ergebnissen kommen, die jeder akzeptiert."

Lawrow hielt in Wien die Eröffnungsrede zur Sicherheitsüberprüfungskonferenz 2009 der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dabei warb er erneut für den vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew lancierten Sicherheitsvertrag für den euro-atlantischen Raum und für eine Stärkung der OSZE durch Verankerung in der UNO.

Zur Lage im Iran sagte Lawrow auf eine Journalistenfrage: "Russland tut nichts Demonstratives. Wir haben auch nicht demonstrativ gratuliert (dem offiziellen Wahlsieger Ahmadi-Nejad, Anm.)." Der Vorwurf der Wahlmanipulation müsse nach den iranischen Gesetzen geklärt werden. Moskau sei "sehr besorgt über den Ausbruch von Gewalt und ruft alle zur Zurückhaltung und Respektierung der Gesetze auf" .

Lawrow traf auch mit Bundeskanzler Werner Faymann zusammen und übergab Außenminister Michael Spindelegger symbolisch Archivalien zurück, die nach dem Zweiten Weltkrieg nach Moskau gebracht worden waren. Dabei lobte er "die österreichische Politik der aktiven Neutralität". (jk/DER STANDARD, Printausgabe, 24.6.2009)

 

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