Berlusconi feiert Siege der Provinzwahlen

23. Juni 2009, 15:22
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"Weitere schallende Ohrfeige für die Linke"

Rom - Der von unzähligen Skandalen über sein Privatleben belastete italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich über das Resultat seiner Mitte-Rechts-Partei "Volk der Freiheit" (Popolo della Liberta', PDL) bei den Kommunal- und Provinzwahlen am Sonntag und Montag zufrieden gezeigt. "Vor den Kommunalwahlen regierte die Mitte-Rechts-Allianz in neun Provinzen, die Mitte-Links-Allianz in 50. Heute regieren wir in 34 Provinzen, unsere Gegner in 28. Unsere Koalition hat die Oberhand in 25 Provinzen übernommen", sagte Berlusconi am Dienstag.

Die Mitte-Rechts-Allianz regiere nach der Wahl über mehr als 21 Millionen Menschen in den Provinzen. Zuvor seien es nur fünf Millionen gewesen, erklärte der Regierungschef. Die Mitte-Rechts-Koalition konnte neben Berlusconis Heimatprovinz Mailand auch Venedig zurückerobern. Berlusconi sprach von einer "weiteren schallenden Ohrfeige für die Linke".

Niedrige Wahlbeteiligung

Bei den Gemeindewahlen schnitt die Demokratische Partei (PD, Italiens stärkste Oppositionspartei) insgesamt besser ab als in den Provinzen (sie entsprechen den Verwaltungsbezirken in Österreich). Das Mitte-Links-Lager um die Demokratische Partei konnte sich in Turin, Bologna, Florenz, Ancona und Padua behaupten. Sie verlor aber in neun Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern. Die erste Wahlrunde hatte am 7. und 8. Juni stattgefunden. Die Wahlbeteiligung lag bei - für italienische Verhältnisse sehr niedrigen - 61,3 Prozent bei den Kommunalwahlen und 36 Prozent bei den Provinzwahlen. 13,7 Millionen Italiener waren am vergangenen Wochenende zu den Stichwahlen aufgerufen.

Am Sonntag und Montag waren 47 Millionen Italiener auch zu einem Referendum über eine Reform des Wahlrechts für Parlamentswahlen aufgerufen. Die Volksbefragung scheiterte an der niedrigen Wahlbeteiligung. Lediglich 23,5 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten sich am Referendum, das ist die niedrigste Beteiligung, seitdem Volksbefragungen in den 70er Jahren eingeführt wurden, teilte Innenminister Roberto Maroni mit. (APA)

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