"Ausgewogener Kompromiss"

19. Juni 2009, 12:06
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E-Wirtschaft und Wirtschaftskammer begrüßen Einigung zur UVP-Novelle - Für Industrie "noch tragbar"

Wien - E-Wirtschaft und Wirtschaftskammer begrüßen die Einigung über die Novelle zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP). Es sei ein tragfähiger und ausgewogener Kompromiss, so E-Wirtschaft und Wirtschaftskammer (WKÖ). Die Industriellenvereinigung (IV) bezeichnet die Einigung als "noch tragbar" und der Umweltdachverband (UWD) gibt sich "vorsichtig optimistisch" und will sich noch die Details anschauen.

Die beiden zuständigen Minister Reinhold Mitterlehner und Niki Berlakovich haben "einen tragfähigen Kompromiss erarbeitet, der sowohl auf die Zukunft der österreichischen Stromversorgung als auch auf den Naturschutz Rücksicht nimmt", erklärte die Generalsekretärin des Verbands der Elektrizitätsunternehmen Österreichs (VEÖ), Barbara Schmidt in einer ersten Reaktion.

"Stimmiges Konzept"

Mit dem Maßnahmen zur Verfahrensvereinfachung wurde ein stimmiges Konzept gefunden, das es Österreich ermöglichen sollte, seine Energieversorgung nachhaltiger zu gestalten und die knappe Zeit bis zum Jahr 2020 zu nützen, um einen Anteil von 34 Prozent erneuerbarer Energien am Gesamtverbrauch zu erreichen.

Als einen ausgewogenen Kompromiss zwischen Umweltschutz- und Wirtschaftsinteressen bezeichnet Anna Maria Hochhauser, Generalsekretärin der Wirtschaftskammer Österreich, die gestrige Einigung.

"Wir tragen die EU-rechtlich erforderliche Ausdehnung des Anwendungsbereichs des UVP-Gesetzes mit und begrüßen die in der Novelle vorgesehene Verfahrensbeschleunigung", betont Hochhauser. Die WKÖ habe sich stets für den Abbau unnötiger bürokratischer Hürden und für zügige und effiziente Genehmigungsverfahren für UVP-Vorhaben eingesetzt.

"Der zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium erzielte Kompromiss zur UVP-Novelle ist für die Industrie nicht ideal, aber tragbar", so IV-Vize-Generalsekretär Peter Koren. "In Hinblick auf die explizite Verankerung des öffentlichen Interesses an der Versorgungssicherheit hätten wir uns jedenfalls mehr gewünscht, müssen aber das Ergebnis akzeptieren", so Koren.

"Vorsichtig optimistisch" ist Gerhardt Heilingbrunner vom Umweltdachverband (UWD). Man müsse sich aber auf jeden Fall noch die Details anschauen. Wichtig sei, dass alle öffentlichen Interessen wie Wasser- und Naturschutz und Energieversorgung auf gleicher Ebene behandelt werden. (APA)

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