Sechs Demonstranten legen Beschwerde gegen Polizei ein

17. Juni 2009, 12:19
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Der Unabhängige Verwaltungssenat des Landes Oberösterreich prüft die Zulässigkeit der sechs Beschwerden

Linz - Nach der 1.-Mai-Demo in Linz, bei der es zu einem Ausbruch von Gewalt zwischen Kundgebungsteilnehmern und der Polizei gekommen ist, sind sechs Beschwerden beim Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) des Landes Oberösterreich eingegangen. Das teilte Vizepräsident Johannes Fischer am Mittwoch auf APA-Anfrage mit.

Alle Beschwerden eingelangt

Die Frist zur Beschwerdeerhebung sei am Freitag abgelaufen, erklärte Fischer. Den Postweg eingerechnet dürften somit mittlerweile alle Beschwerden auch tatsächlich eingelangt sein. Die zuständigen richterlichen Mitglieder des UVS seien bereits dabei, deren Zulässigkeit zu prüfen. Wie lange das dauern werde, sei schwer zu sagen, so Fischer. Zum Inhalt der Beschwerden wollte er sich vorerst nicht äußern, weil es sich um laufende Verfahren handle.

Verletzte auf beiden Seiten

Bei der rechtmäßig angemeldeten Demo vom "Aktionskomitee 1. Mai" auf der Blumau waren 500 bis 700 Teilnehmer und rund 100 Polizisten im Einsatz. 50 angeblich Vermummte, die sich laut Exekutive eingeschlichen hätten, wurden von den Beamten umstellt und am Weitergehen gehindert. Auf dem Weg zum Linzer Hauptplatz eskalierte die Situation schließlich, es gab auf beiden Seiten Verletzte.

Fünf Personen wurden festgenommen, darunter der Vizerektor der Linzer Kunstuniversität, Rainer Zendron. Ein Demonstrant wurde bereits - nicht rechtskräftig - freigesprochen. Ein weiterer Prozess gegen einen anderen Kundgebungs-Teilnehmer soll im Juli folgen, zudem ist ein Verfahren gegen unbekannte Polizeibeamte wegen des Verdachts auf Körperverletzung anhängig. (APA)

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