SPÖ und ÖVP sogar über Enquete uneins

11. Juni 2009, 18:14
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Der ORF beschäftigt am 23. Juni den Hauptausschuss des Nationalrats - Schon die Enquete zum neuen ORF-Gesetz entzweit

Wien - Der ORF beschäftigt am 23. Juni den Hauptausschuss des Nationalrats, erfuhr der STANDARD im Büro von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SP). Nicht das neue ORF-Gesetz, schon die Enquete dazu entzweit SP und VP. Am 26. Mai schickte der VP-Klub SP-Klubchef Josef Cap einen Entwurf für die Enquete. Zwei Wochen Funkstille. SP-intern hieß es, Cap finde das Papier "feindselig gegen den ORF". Wohl weil es auch fünf Verleger und drei Privatfunker vorschlug.

Ebenso listet die VP aber ORFler vom General abwärts, rote Medienjuristen und -experten. Dem STANDARD sagte Cap Donnerstag, die VP setze "unterschiedliche Schwerpunkte". Auch er habe einen Entwurf - der bisher bei der VP nicht einlangte. Er treffe VP-Klubchef Karlheinz Kopf kommende Woche, rechnet mit "Konsens". Termin: Ende September. Prammer erwartet für 23. einen Grundsatzbeschluss zur Enquete. (fid/DER STANDARD; Printausgabe, 12.6.2009)

  • Cap (links) und Kopf.
    foto: standard/cremer

    Cap (links) und Kopf.

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