Präsidentenwahl neuerlich gescheitert

3. Juni 2009, 11:42
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Antikommunistische Opposition blieb Abstimmung fern - Nun muss das Parlament aufgelöst werden

Chisinau - Die Wahl eines neuen moldauischen (moldawischen)  Staatsoberhauptes durch das Parlament in Chisinau ist am Mittwoch neuerlich am Oppositionsboykott gescheitert. Anwesend waren ausschließlich die 60 Abgeordneten der kommunistischen Mehrheitsfraktion, um Premierministerin Zinaida Greceanii (53) zur Nachfolgerin von Präsident Vladimir Voronin (67) zu wählen, dem die Verfassung nach zwei Funktionsperioden eine nochmalige Kandidatur untersagte und der zum Parlamentsvorsitzenden gewählt worden ist.

Für die Gültigkeit der Wahl des Staatspräsidenten ist die Anwesenheit von mindestens 61 der insgesamt 101 Abgeordneten erforderlich. Die drei Oppositionsparteien - Liberale, Liberaldemokraten und "Unser Moldawien" - boykottieren die Präsidentenwahl und wollen so die Wiederholung der von ihnen nicht anerkannten Parlamentswahlen erzwingen.

Auflösung des Parlaments

Laut Verfassung muss nun das Parlament aufgelöst werden, womit die Opposition ihr erklärtes Ziel erreicht hat. Nach der Parlamentswahl Anfang April war es in der Hauptstadt Chisinau wegen Fälschungsvorwürfen zu blutigen Ausschreitungen gekommen. OSZE-Wahlbeobachter hatten die Abstimmung aber mit Einschränkungen als fair und frei bezeichnet. Auch bei einer Neuauszählung der Stimmen waren keine nennenswerten Unregelmäßigkeiten festgestellt worden.

Der Oppositionspolitiker Serafim Urechean vom Bündnis "Unser Moldau" sprach am Mittwoch von einem "Festtag". Die Kommunisten müssten jetzt zur Kenntnis nehmen, "dass die Menschen nicht käuflich sind". Mit den Machthabern sei der "Dialog unmöglich", deshalb müssten die Bürger zu den Wahlurnen gerufen werden.

Nach der Parlamentswahl in der ehemaligen Sowjetrepublik, die von den Kommunisten mit einem Stimmenanteil von 49,9 Prozent gewonnen wurde, waren in Chisinau blutige Unruhen ausgebrochen, in deren Verlauf Rufe nach einem Anschluss des Landes an Rumänien laut wurden. (APA/Reuters)

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